MRP-1-2-01-0-18490622-P-0103.xml

|

Nr. 103 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1849 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Wacek; VS. Schwarzenberg; anw. Krauß, Bach, Gyulai, Thinnfeld, Kulmer; BdE. (Schwarzenberg 23. 6.), Krauß 2. 4., Bach 25. 6., Gyulai 25. 6., Thinnfeld 25. 6., Kulmer 25. 6.; abw. Stadion, Bruck.

MRZ. 2059 – KZ. 1863

Protokoll der am 22. Juni 1849 in Wien abgehaltenen Ministerratssitzung unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, dann Ministers des Auswärtigen und des Hauses Fürsten Felix v. Schwarzenberg.

I. Anstellung für Heinrich Joseph Schiel

Der Ministerpräsident eröffnete die Sitzung mit der Bemerkung, daß der in seinem Ministerium angestellte Offizial Schiel, ein übrigens sehr geschicktes Individuum, das aber dem voriges Jahr in Wien bestandenen Sicherheitsausschusse angehörte, der Antezedentien wegen auf seinem jetzigen Posten nicht belassen werden könne. Der Minister Dr. Bach , dem Schiel gleichfalls als ein geschickter und der Regierung zugetaner Mann bekannt ist, wird es sich angelegen sein lassen, für denselben einen angemessenen Posten ausfindig zu machen1.

II. Unterkunft für das Büro der medizinischen Fakultät

Der Ministerpräsident eröffnete weiter, daß der Dekan der medizinischen Fakultät hier, deren Büro nach ihrer Verdrängung aus dem ehemaligen Konviktsgebäude in dem aufgehobenen Liguorianerkloster untergebracht war, dieses Kloster aber nun vom Handelsministerium in Anspruch genommen werde, sich bei ihm um Anweisung eines anderen geeigneten Lokales für die Fakultät verwendet habe2.

|| S. 433 PDF || Der Unterrichtsminister wird den Direktor der Ärarialgebäude Schürrer v. Waldheim fragen, welches Lokale der gedachten Fakultät eingeräumt werden könnte3.

III. Beantwortung der Adresse der Rumänendeputation

Hinsichtlich der noch rückständigen, vom Ministerpräsidenten in Erinnerung gebrachten Antwort auf die Sr. Majestät überreichte Adresse der Romanendeputation bemerkte der Minister Dr. Bach , daß er diese Antwort bereits entworfen hatte, daß sie aber der bevollmächtigte kaiserliche Kommissär Baron Geringer nach Preßburg mitgenommen habe. Der Minister Dr. Bach werde aber im Sinne der am 25. Februar d.J. den Romanen in Olmütz gegebenen Antwort eine andere verfassen und dieselbe morgen dem Ministerrate mitteilen4.

IV. Einmarsch der Russen in Siebenbürgen

Nach Privatnachrichten, welche dem Ministerpräsidenten zugekommen sind, sollen die Russen bereits in Siebenbürgen in mehreren Kolonnen eingerückt sein5.

V. Versetzung Johann Freiherrn Jósika v. Branyicska

aFerner soll der Major Jósika vom Szekler Husarenregimente, obgleich von treuer Gesinnung gegen die kaiserliche Dynastie, doch so sehr von einseitig magyarischen Ansichten erfüllt sein, daß er auf seinem dermaligen Posten nicht ganz im Sinne der kaiserlichen Regierung wirken kann und daher anderswohin zu transferieren wäre.a Ferner soll der Major Jósika vom Szekler Husarenregimente, obgleich von treuer Gesinnung gegen die kaiserliche Dynastie, doch so sehr von einseitig magyarischen Ansichten erfüllt sein, daß er auf seinem dermaligen Posten nicht ganz im Sinne der kaiserlichen Regierung wirken kann und daher anderswohin zu transferieren wäre6.

VI. Verpflegung der russischen Truppen in Siebenbürgen

Der Ministerpräsident machte weiter bekannt, daß der Oberst Dorsner, Kommissär für die russischen Truppen in Siebenbürgen, berichtet habe, die Russen hätten nur für 20 Tage Provision. Nach dieser Zeit werde es seine Pflicht sein, für ihre Verpflegung zu sorgen, wozu er um Geldanweisung bitten müsse7.

|| S. 434 PDF || Der Finanzminister Freiherr v. Krauß bemerkte, daß wegen einer Geldanweisung so lange nichts verfügt werden könne, bis nicht sichergestellt ist, was eigentlich zu geschehen hat, welche Einkäufe und wo sie stattzufinden haben. Es wurde beschlossen, zu diesem Ende eine Kommission bei dem Kriegsministerium unter Beiziehung der Abgeordneten der Ministerien der Finanzen und des Inneren abzuhalten und dabei zu bestimmen, für was man zu sorgen habe, was, wieviel und wo zu kaufen ist etc8.

VII. Vermittlungsantrag Valentino Pasinis bezüglich Venedig

Hierauf eröffnete der Ministerpräsident , daß Pasini von Venedig bei ihm war und sich angetragen habe, durch Aufklärung der Leute das Seinige beizutragen, das Land und die Stadt vor weiterem Verderben zu bewahren. Die Bewohner Venedigs seien über die Absichten der Regierung nicht gehörig aufgeklärt9. Der Ministerpräsident hat dem Pasini bemerkt, daß man in Venedig genau wisse, was der Kaiser will. Er habe ihn übrigens auf morgen bestellt, um ihm die Verhandlungen des Ministers v. Bruck mit Venedig zu zeigen, aus denen sich das eben Gesagte anschaulich ergeben werde10.

VIII. Deutsche Angelegenheiten

Schließlich teilte der Ministerpräsident die ihm aus Deutschland (Frankfurt) zugekommenen Notizen vom 18. d.M. mit11. Nach denselben verfolgt Preußen auch bei Besiegung des badischen Aufstandes seine eigenen Sondergelüste und geht seinen eigenen Weg. Während die Reichstruppen von den Aufständischen zurückgeschlagen wurden, habe Preußen müßig zugesehen. Die verlorenen Positionen seien später von den Reichstruppen wieder genommen worden. Preußen komme mit überwiegender Macht, welche Baden nur eine kurze Zeit werde erhalten können12. Übrigens seien im preußischen Heere viele Kranke, besonders an Füßen, was der Fehler des preußischen Militärsystems sei, indem daselbst noch sehr junge, physisch nicht konsolidierte Leute zum Militär genommen werden. Anfangs habe Preußen 9000 Mann Garnison in Fankfurt lassen wollen, um uns von dort zu verdrängen, später habe es die meisten Truppen weggezogen und nur einen Teil daselbst zurückgelassen. Der Erzherzog Reichsverweser werde zur Verstärkung der Garnison in Frankfurt ein Bataillon von Prücker dahin zurückberufen müssen. In einem Postskript wird gemeldet, daß sich Aufregung in Frankfurt zeige, die Garnison daselbst zu schwach sei und daß soeben österreichische Truppen aus Mainz durch Telegraphen dahin berufen werden.

IX. Notizen über Ungarn, Siebenbürgen und Venedig

Der Minister Dr. Bach teilte folgende Notizen mit: a) eines Reisenden über den Zustand Siebenbürgens und Ungarns. Die sächsische und walachische Bevölkerung in Siebenbürgen ist gut kaiserlich gesinnt. In der Mitte Ungarns, das der Notizerstatter|| S. 435 PDF || durchreist hat, befinden sich fast keine Truppen. b) Nach Privatnachrichten soll Eperies von den Russen besetzt sein13. c) In Venedig sei eine Partei, welche Manin und seine Anhänger für Verräter hält und dieselben einer Untersuchung unterzogen zu sehen wünschte; die Ultrapartei sei indessen am Ruder und wolle von einer Ausgleichung nichts wissen14. d) Von den gegen Venedig gebrauchten Luftballonen haben nur zwei ober der Stadt gezündet und zwei oder drei Personen daselbst getötet; die meisten sind ins Wasser gefallen15.

X. Verordnung über die Grenzsperre gegen Ungarn

In Ansehung der in Ausführung gebrachten Grenzsperre gegen Ungarn bemerkte der Minister Dr. Bach, man habe diese Maßregel auch nach dem Dafürhalten des bei ihm gewesenen kaiserlichen Kommissärs Baron Geringer sowohl hinsichtlich der Waren als Personen zu streng ausgelegt16. Nach seiner Ansicht sollte der Handel in die von unseren Truppen besetzten Landesteile Ungarns keiner besondern Beschränkung unterliegen und nur in die vom Feinde besetzten Gegenden untersagt sein.

Der Finanzminister meint, daß der Handel im großen so weit stattzufinden habe, als unsere Armee steht, und nach dem Maße ihres Vorrückens sich auszudehnen habe. In diesem Sinne wird derselbe die nötige Weisung an die Zollämter erlassen17. Was die Personen anbelangt, sollen jene, denen das Militär­kommando den Paß vidiert hat, ungehindert passieren. Wegen der Juden bleibt die bestehende Vorschrift aufrecht18.

Hinsichtlich des hierbei zur Sprache gebrachten speziellen Falles der in Kirchschlag angehaltenen Waren wurde bemerkt, daß ihre Passierung keinem Anstande unterliegen dürfte, da diese Waren schon in Kirchschlag gestanden und bereits verzollt sind.

Dagegen ergab sich keine Erinnerung19.

XI. Siegesnachrichten aus Ungarn

Der Kriegsminister Graf Gyulai teilte den Bericht des FML. Wohlgemuth an den Armeeoberkommandanten FZM. Freiherrn v. Haynau vom 21. Juni, dann zwei telegraphische Depeschen vom 22. d.M. mit Siegesnachrichten mit20.

Nach dem ersteren hatte der Feind vor Pered Stellung genommen, wurde aber durch das Gros der Russen und die Brigade Pott zurückgeworfen. Zwischen Szeli und Királyrev entspann sich ein Kampf, der Feind wurde zurückgedrängt und auch Királyrev|| S. 436 PDF || genommen, welches die Brigade Theising besetzt hielt, während die russische Kolonne gegen Pered dem Feinde in die Flanke manövrierte.

Nach den letzteren sind die Division Herzinger und die Russen bis Királyrev und Zsigárd, die Brigade Pott und Perin bis Farkasd vorgedrungen. Die Insurgenten unter Görgey mit 30.000 Mann und 80 Kanonen waren im vollen Rückzuge über die Waag; die Brücke bei Negyed wurde zerstört; in der Richtung gegen Gutta werden die Insurgenten noch verfolgt.

Ferner teilte der Kriegsminister den Detailbericht des FZM. Baron Haynau über das Gefecht in der Schütt vom 19. d.M. mit21. Nach demselben sind unsere Truppen anfangs zurückgewichen, haben aber den Feind darauf in die große Schütt zurückgeschlagen und ihm bei dieser Gelegenheit zwei Geschütze und 30 Gefangene abgenommen.

XII. Handwerkerbedarf bei dem Bau des Militäretablissements vor der St. Marxer Linie

Der Kriegsminister brachte hierauf das Begehren der Artilleriehauptdirektion zur Sprache, wornach sie für den Bau des Etablissements bei St. Marx, wozu sie 500–600 Maurer brauche, aber hier kaum 100 auftreiben könne, um Herberufung der Abgängigen das Ansuchen stellt22.

Der Ministerrat findet diesem Ansuchen keine Folge zu geben, weil die Wegschaffung der hierher nicht Zuständigen Zeit und Mühe kostete und es bedenklich erschiene, so viele fremde Arbeiter wieder herzuziehen.

XIII. Auskunft über Hyazinth Edler v. Schulheim

Über die vom Kriegsminister gestellte Anfrage, von welcher Beschaffenheit Hyazinth v. Schulheim sei, wurde demselben die Aufklärung zuteil, daß Schulheim früher in Zengg war, im vorigen Jahre die Grätzer Zeitung in einem sehr guten Sinne redigiert hat und überhaupt ein solider, der Regierung anhänglicher Mann ist23.

XIV. Konflikt zwischen Ferdinand Ritter Mayerhofer v. Grünbühl und Johann Alexich Ritter v. Maina

Hierauf erwähnte der Kriegsminister eines Konfliktes, welcher zwischen Mayerhofer und dem FML. Maina (Kommandanten in Semlin) entstanden ist. Mayerhofer will demselben weder das Truppen­kommando noch das Quartier abtreten24. Der Kriegsminister hält es nicht für zweckmäßig, daß dem Mayerhofer ein älterer General, und überhaupt ein General, an die Seite gesetzt werde. Das zweckmäßigste schiene, dem Maina eine andere Bestimmung zu geben, ihn zu übersetzen.

Der Ministerpräsident bemerkte, es sei schwierig, eine Form dazu zu finden, nachdem Se. Majestät den Maina zum Kommandanten in Semlin ernannt haben.

|| S. 437 PDF || Nachdem übrigens Mayerhofer über dieses Verhältnis auch an den Ban einen Bericht erstattet hat und hierorts nicht bekannt ist, was der Ban darüber verfügen werde, so hätte diese Angelegenheit einstweilen auf sich zu beruhen25.

XV. Gefangennahme der entflohenen Palatinalhusaren

Derselbe Minister teilte weiter die Relation des Oberstleutnants Jungbauerb über die Gefangennehmung der entwichenen Husaren mit26. Der Oberstleutnant bemerkt, daß die Husaren sich tüchtig gewehrt haben, und lobt die Nationalgarde von Leoben und St. Michel, welche sich zum Behufe der Gefangennehmung der Husaren mit den Truppen gemischt haben. Von den Bürgern seien die Soldaten hierauf mit Geld beschenkt worden. Ferner bemerkte der Kriegsminister, daß die 2. Majorsdivision dieser Husaren zwar geblieben sei, aber traurig aussehe. Zwei Mann, welche sie zum Treubruche verleiten wollten, seien arretiert worden27.

XVI. Krawall in Ulm

Derselbe Minister eröffnete, daß in Ulm ein kleiner Krawall vorgefallen ist, aber bald unterdrückt wurde. Die Truppen und die Bürgerwehr, welche fest an der guten Sache halten, haben sich hierbei gut benommen28.

XVII. Ankauf eines Dampfschiffes in Malta

Nach der weiteren Mitteilung desselben Ministers hat der Vizeadmiral Dahlerup den Antrag gemacht, ein Dampfschiff in Malta zu kaufen, welches das dermalige Triester Kurierschiff zu ersetzen hätte. Das Dampfschiff hat 50 Pferde Kraft und soll nur 3600 Pfund Sterling kosten, während das Triester Kurierschiff jetzt monatlich eine Auslage von 6000 f. verursache. Der Finanzminister Freiherr v. Krauß wird diesen Antrag in Überlegung nehmen und morgen darüber seine Ansicht aussprechen29.

XVIII. Überführung Christian Plattensteiners nach Kufstein

Ferner machte der Kriegsminister bekannt, daß der in mehreren Protokollen bereits besprochene Plattensteiner nun gewiß auf die Festung Kufstein abgehen werde30.

XIX. Kapitulation Anconas

Schließlich teilte Graf Gyulai die Meldung des Grafen Wimpffen von der am 18. abends abgeschlossenen Kapitulation Anconas mit31. Die Bedingungen der Kapitulation sind: 1. FML. Graf Wimpffen wird den Anconitanern bei Sr. Heiligkeit dem Papste allgemeine|| S. 438 PDF || Amnestie erwirken; 2. die in den Reihen der Aufständischen befindlichen päpstlichen Soldaten werden wieder in ihre Regimenter eingereiht; 3. ebenso die österreichischen Soldaten, welche zu den Insurgenten übergegangen sind, nachdem sie ihrem Souverän den Eid geleistet haben; 4. allgemeine Entwaffnung und Auslieferung alles Kriegsmaterials; 5. die Guardia civica übernimmt bis zum Einzuge der österreichischen Truppen die Bewachung der Sicherheit der Personen und des Eigentums.

Der Kriegsminister bemerkte bei Gelegenheit dieser nicht ganz zu billigenden Kapitulation, daß den Feldherrn gewisse Punkte ganz bestimmt vorgezeichnet werden sollten, von welchen sie ohne ihre Verantwortung nicht abgehen dürfen. Nachdem jedoch diese Kapitulation von dem Feldmarschall noch nicht ratifiziert ist, so müsse man abwarten, ob diese Ratifikation erfolgen werde oder nicht32.

XX. Berufung Georg Philipps nach Österreich

Schon in einem früheren Ministerratsprotokolle (de dato 4. Juni 1849/IX, 1811) wurde die Berufung des Professors Phillips zu der Lehrkanzel des römischen und des kanonischen Rechtes an der Universität zu Innsbruck besprochen und damals beschlossen, vorläufig noch den Landeschef Grafen Bissingen über den Eindruck zu vernehmen, welchen diese Berufung in Tirol verursachen dürfte. Der Minister Ritter v. Thinnfeld teilte nun die eingelangte Äußerung des Grafen Bissingen mit, nach welcher den von dem letzteren eingeholten Erkundigungen zufolge Phillips jeder Universität zur Zierde gereichen und auch nichts seiner Berufung nach Innsbruck im Wege stehen würde33.

Der Minister Dr. Bach bemerkte, daß man mit solchen Berufungen so lange zuwarten sollte, bis das Universitätswesen bei uns organisiert und auch das Verhältnis der Kirche zum Staate festgestellt sein wird. Der Staat solle sich nicht die Hände binden, was der Fall wäre, wenn er einzelne Fächer durch einzelne Notabilitäten da und dort vertreten ließe. Dagegen wurde erinnert, daß schon mehrere solche Berufungen stattgefunden haben, und daß man einen berühmten und ausgezeichneten Mann leicht wieder anderswo verwenden könnte. Der Finanzminister Freiherr v. Krauß meinte, daß bei der wichtigen Stellung der Professoren im Staate es wünschenswert wäre, daß jeder Professor vor seiner Berufung ein Programm, eine Art Glaubensbekenntnis vorlege. Dieses von Phillips nun zu fordern, sei wohl zu spät und wäre verletzend für ihn, man hätte dies früher erwägen sollen.

Infolge dieser Bemerkung hat der Ministerrat beschlossen, den Professor Phillips durch ein Privatschreiben einzuladen, csich über seine Prinzipien in betreff des kanonischen Rechtes und der Stellung der Kirche zum Staate zu äußern.c Bis zur Erstattung dieser|| S. 439 PDF || Äußerung dürfte die jetzt in Verhandlung stehende kirchliche Sache ihrem Ende zugeführt werden .

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Schönbrunn, den 8. Juli 1849.