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Nr. 119a Monatsbericht des Ministers des Inneren über den Stand der Organisierung im April 1853, Wien, o. D. (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530430-P-0119.xml) - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; als Beilage zum MKProt. v. 30. 4. 1853.

MRZ. – KZ. –

A) Organisierungsarbeiten im März 1853 im Königreiche Ungarn.

I. Nachdem über die Abgrenzung der Verwaltungsgebiete und die Amtssitze der Statthalterei­abteilungen die Ah. Entscheidung erfolgt ist und der Personal- und Besoldungsstand dieser Behörden sowie jener der Zivilsektion des || S. 88 PDF || Militär- und Zivilgouvernements die Ah. Genehmigung erlangt hat, wurden die Verhandlungen wegen Besetzung der höheren Dienstposten eingeleitet und wegen Instandsetzung der Amtslokalitäten die nötigen Verfügungen getroffen. Se. kaiserliche Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog Albrecht haben bereits angeordnet, daß, vom 1. Mai d. J. angefangen, die bisherigen Distriktsregierungen in die volle, den Statthaltereiabteilungen durch die Ah. Entschließung vom 10. Jänner d. J. bestimmte Wirksamkeit einzutreten haben.

II. Die Organisierungskommissionen beschäftigten sich mit der Sammlung und Zusammenstellung der erforderlichen Nachweisungen und mit der Beratung der vorbereitenden Verfügungen sowie der für die Zahl und Amtsgebiete und Standorte der Stuhlrichterämter erhaltenen Grundlagen. Den Kommissionen wurden, um in ihren Operaten eine übersichtliche Gleichförmigkeit zu erzielen, eigene Formularien für ihre Zusammenstellungen und Ausweise vorgezeichnet. Am weitesten vorge­schritten in ihren Arbeiten ist bisher die Kaschauer Organisierungskommission1.

B) Organisationsarbeiten im März d. J. in den übrigen Kronländern. Aus Dalmatien sind die Berichte noch ausständig.

I. Die Anträge über den Personal- und Besoldungsstand der politischen Landesbehörden in Gratz, Salzburg, Triest und Prag wurden vorgelegt. Bezüglich der Statthalterei in Steiermark ist der au. Vortrag erstattet worden und befindet sich samt jenen über die Statthaltereien in Wien, Linz und Temesvár in Ah. Händen. Die übrigen Landeschefs haben größtenteils die Vorlage der diesfälligen Anträge im Laufe des Monats April zugesichert.

II. Was die Arbeiten der Organisierungskommissionen betrifft, so sind 1. jene in Lemberg und Agram noch nicht über das Stadium der Vorbereitung und der Sammlung der Materialien hinausgekommen. Es erklärt sich dies teils aus dem späteren Zusammentreten der Kommissionen, teils daraus, daß daselbst nicht wie in anderen Ländern eine Organisierung in unterer, bezirksgerichtlicher Sphäre in einer Weise durchgeführt worden war, die nun für die neue Organisierung als Grundlage benützt werden könnte. 2. In Schlesien, wo die Organisierungskommission erst im vorigen Monate ihre Arbeiten begann, konnten nur teilweise Beratungen und Einleitungen stattfinden, doch hofft die Kommission, mit ihrem Operate noch im April zustande zu kommen. Wegen administrativer Zuweisung einiger mährischer Landesteile an Schlesien wurde eine besondere Verhandlung eröffnet. 3. In Siebenbürgen, Mähren, Krain und Kärnten sind die Beratungen über die Einteilung des Landes in Bezirke und respektive in Kreise und über die Standorte der Bezirks- und Kreisbehörden beendet. Es blieben der Kommission noch die Feststellung des Statuts dieser Behörden und mehrere die Amtslokalitäten betreffende Verhandlungen übrig. 4. Im Küstenlande hat || S. 89 PDF || die Kommission die Anträge über die Kreisbehörden und über die Bezirkseinteilung, die Standorte und Personaldotation der Bezirksämter im Görzer Kreise festgestellt. Es fehlen noch die weiteren Anträge bezüglich der Bezirksämter in Istrien und mehrere Verhandlungen in betreff der Ubikationen der Behörden. 5. In Oberösterreich ist das ganze Operat, dessen Vorlage im Mai zugesichert ist, mit Ausnahme der Personalstände der Bezirksämter zustande gebracht worden. 6. In Steiermark sind die kommissionellen Arbeiten über alle die Bezirke und die Amtierung in den Bezirken betreffenden Gegenstände gescWossen. Es hat sich daher die Kommission nur noch mit der Einteilung in Kreise und mit der Einrichtung der Kreisbehörden zu beschäftigen. Für den Monat April wurde die Beendigung des ganzen Elaborates in Aussicht gestellt. 7. Die Kommission in Niederösterreich hat den ersten Teil ihrer Aufgabe bereits vollständig gelöst und beschäftigt sich noch mit einzelnen die Lokalitäten betreffenden Einleitungen und mit der Zusammenstellung der ganzen Ausarbeitung. Es kann somit sowie 8. aus Tirol und Salzburg, wo die zu Ende gebrachten Operate bereits den Oberlandesgerichtspräsidien mitgeteilt worden sind, die Vorlage derselben noch im Laufe dieses Monats gewärtiget werden. 9. Die Organisierungskommission in Temesvár hat das Organisierungsoperat hinsichtlich der Abgrenzung der Kreise und Bezirke und der darin zu bestellenden Ämter bereits eingesendet, doch mußten noch einige Nachträge abverlangt werden, bevor die weitere Verhandlung mit den beteiligten Ministerien gepflogen werden kann2.

Bach eh.