Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 398 Ministerrat, Wien, 30. September 1863 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Ransonnet; VS. Erzherzog Rainer; BdE. und anw. (Erzherzog Rainer 4. 10.), Rechberg Mecséry, Schmerling; BdR. Erzherzog Rainer 15. 10.

MRZ. 1202 – KZ. 3213 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der am 30. September 1863 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze Sr. k. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Rainer.

I. Die mexikanische Frage

Der Minister des Äußern referierte über die Stellung, welche die österreichische Regierung zur Kandidatur Sr. kaiserlichen Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Ferdinand Maximilian seit den ersten ihr diesfalls gemachten Eröffnungen angenommen hat1. Der Minister begann mit der Vorlesung einer von hier aus im Jahre 1861 an die kaiserliche Botschaft zu Paris gerichteten Depesche, laut welcher Se. k. k. apost. Majestät vorkommende ernste Anträge zugunsten des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs nicht zurückweisen würden, wenn dieselben der Wunsch des Landes (le voeu du Mexique) sind und in die Unterstützung der Seemächte (l’appui des puissances maritimes) gesichert ist2. Die Stellung weiterer Bedingungen wurde reserviert. Auf spätere Anfragen hat man der französischen Regierung erwidert, die österreichische Regierung könne sich dermal auf durchaus nichts einlassen; sie wolle die Sache an sich kommen lassen und abwarten, bis Mexiko und die beiden Seemächte sich positiv ausgesprochen haben3. Se. kaiserliche Hoheit haben selbst die diesfälligen Bedingungen formuliert, als Graf Rechberg sich in Triest aufhielt, und wenn Höchstdiesselben sich an diese Bedingungen halten, kann dermal eine Annahme des Thrones von Mexiko nur conditionatim stattfinden. Als die provisorische Regierung von Mexiko hieher ihre erfolgte Konstituierung, die Wiedereinführung der monarchischen Regierungsform und die Absicht der Bevölkerung mitteilte, dem durchlauchtigsten Herrn Erzherzog Max die Krone anzubieten, konnte die k. k. Regierung sich nicht veranlaßt finden, diese Mitteilung zu beantworten, nachdem diese sogenannte provisorische Regierung keine völkerrechtlich anerkannte loyale Macht ist4. Auch die Regierung des Juárez ist von uns nicht anerkannt worden, || S. 353 PDF || und um den wahren Willen des ganzen Landes zu erfahren, müßte erst eine Repräsentanz desselben geschaffen werden; die vom Maréchal Forey berufenen Notablen können nicht dafür gelten5. Noch vor Abhaltung des Fürstentages kam der referierende Minister mit Sr. kaiserlichen Hoheit in der Ansicht überein, daß die von Don Gutiérrez geführte Deputation nicht als von einer kompetenten Repräsentanz gesendet betrachtet werden könne6. Allein schon der Entwurf der Antwort an die Deputation, die der durchlauchtigste Erzherzog nach Frankfurt sandte, zeigte einen stattgefundenen Umschwung der Meinung7. Hierauf wurde Sr. kaiserlichen Hoheit die Notwendigkeit bemerkbar gemacht, in der hohen Antwort irrige Voraussetzungen zu berichtigen, und Graf Rechberg habe nicht verhehlt, daß wenn gleichwohl bindende höchste Erklärungen abgegeben würden, die Regierung sich von den Schritten Sr. kaiserlichen Hoheit in dieser Angelegenheit trennen müßte8. Noch unterm 16. September haben Allerhöchstseine Majestät dem durchlauchtigsten Herrn Erzherzog zu eröffnen geruht, Allerhöchstdieselben könnten Ihren Staaten keine Garantien und die damit verbundenen Lasten auferlegen. Österreich sei eine Kontinentalmacht und besitze nicht die Mittel zu transatlantischen Expeditionen etc9. In demselben Sinne wie gegen Se. kaiserliche Hoheit habe der referierende Minister sich auch stets gegen Frankreich und Spanien ausgesprochen und keiner fremden Macht eine bindende Erklärung bezüglich der Annahme des mexikanischen Thrones gegeben. Gutiérrez de Estrada sei jetzt bei der Durchreise vom Minister ganz ohne offiziellen Charakter empfangen worden, und nachdem die Deputation nicht förmlich empfangen zu werden begehrt hat, sei dem Grafen Rechberg die Ablehung erspart || S. 354 PDF || worden, die er sonst hätte aussprechen müssen10. Über die Tragweite der Antwort aber, die der Deputation in Miramare zuteil werden wirda, könne der Minister sich nicht aussprechen, da er nichts Bestimmtes darüber erfahren, a, könne der Minister sich nicht aussprechen, da er nichts Bestimmtes darüber erfahren11,

Der Polizeiminister äußerte, daß nach der soeben entwickelten Sachlage die österreichische Regierung weder Sr. kaiserlichen Hoheit noch dem Auslande in bezug auf die Annahme der mexikanischen Krone durch den Herrn Erzherzog gebunden ist, denn es fehlen noch zwei Hauptbedingungen: die freie und unzweideutige Erklärung des ganzen Landes und die Garantie Englands. Sollten daher Se. kaiserliche Hoheit schon dermal die mexikanische Krone annehmen, so würden sich die beiderseitigen Wege von nun an trennen müssen. Allein es ergeben sich aus dieser Trennung noch weitere wichtige Konsequenzen, welche mit der Stellung Sr. kaiserlichen Hoheit als nächster Agnat Sr. Majestät im Zusammenhange stehen. Als solcher würde Se. kaiserliche Hoheit eventuell zur Thronfolge berufen sein können oder, wie der Staatsminister beifügte, zur Regentschaft. Deswegen können auch Se. kaiserliche Hoheit, so äußerte sich Graf Rechberg , eine fremde Krone nur gegen Verzichtleistung auf Höchstihre Sukzessions- und Regentschaftsrechte annehmen12. Der Minister Baron Mecséry und Ritter v. Schmerling teilten vollkommen diese Meinung. Nachdem eine unklare Antwort an die mexikanische Deputation zu Interpellationen im Abgeordnetenhaus Anlaß geben dürfte, müsse man, wie Graf Rechberg bemerkte, darauf gefaßt sein, doch wäre es am besten, die Stellung derselben zu verhindern. Der Staatsminister erwiderte, daß mehrere loyale Abgeordnete, welche eine öffentliche Besprechung dieser delikaten Angelegenheit nicht hervorrufen wollen, bereits konfidentiell bei ihm Erkundigungen eingezogen haben und sie es auch dabei bewenden lassen werden. Allein, nicht alle Abgeordneten besitzen den Takt und den Willen, der Regierung Verlegenheiten zu ersparen. Man müsse daher darauf gefaßt sein, die von der Regierung in der mexikanischen Angelegenheit bisher angenommene und auch ferner noch zu behauptende Stellung darlegen zu müssen, wozu der Minister des Äußern beifügte, daß dies selbstverständlich in einer Art geschehen würde, wobei der durchlauchtigste Bruder Sr. Majestät nicht bloßgestellt wäre13. Vorderhand, bemerkte schließlich der Polizeiminister , || S. 355 PDF || läßt sich von regierungswegen nichts tun, als durch Andeutungen in der offiziösen Presse beruhigend zu wirken14.

II. Beteiligung an der Jubelfeier des 18. Oktober 1863 zu Leipzig

Der Minister des Äußern referierte, der k. k. Generalkonsul Grüner zu Leipzig habe die Opportunität dargestellt, der kleindeutschen Demonstration aus Anlaß der Jubilarfeier des 18. Oktober eine österreichische Demonstration in Leipzig gegenüberzustellen15. In dieser Richtung schlägt Grüner vor: 1. daß Se. Majestät Allerhöchstsich bei der Subskription für das Monument mit einem Betrage zu beteiligen geruhen; 2. daß österreichische Militärmusikbanden nach Leipzig zur Feier entsendet werden; 3. daß man auch die Beteiligung österreichischer Veteranen bei dieser Feier einleite. Die gänzliche Nichtbeteiligung Österreichs an der Feier zu Leipzig wäre allerdings mißlich. Andererseits gibt es aber Gründe, daß die Beteiligung auf das engste Maß beschränkt bleibe, nachdem viele der größten Städte Deutschlands bereits ihre Nichtbeteiligung ausgesprochen und gewichtige Männer wie v. Lerchenfeld und v. Wydenbrugk sich abmahnend erklärt haben16. Der Umstand, daß am gleichen Tage die Grundsteinlegung für das Schwarzenbergmonument in Wien stattfindet, gebe den plausibelsten Anhaltspunkt, die Absendung von Veteranen nach Leipzig abzulehnen17. Unter diesen Umständen glaube der Minister sich darauf beschränken zu sollen, bei Sr. k. k. apost. Majestät auf die Subskription zum Monumente au. anzutragen18.

Hiemit waren der Polizei- und der Staatsminister einverstanden, letzterer mit dem Beifügen, daß man den Städten in Österreich, welche sich durch eine Gemeinderatsdeputation beteiligen wollen, füglich nichts in den Weg legen könne. Auch sei nicht zu zweifeln, daß diese Deputationen zu Leipzig nicht im kleindeutschen Sinn sprechen werden. Was den Wunsch der Kommune Leipzig betrifft, Büsten jener Generale zu erhalten, die bei Leipzig ruhmvoll gekämpft haben, so wird es wohl möglich sein, von den Familien einiger derselben Büsten zu erlangen19.

III. Das Verbot von Einladungen zu demonstrativen Funktionen in Galizien

Der Polizeiminister referierte schließlich, es seien zu Krakau, vielleicht infolge der päpstlichen Allokution20 wegen Polen, gedruckte Einladungen zu Gottesdiensten in drei dortigen Kirchen erlassen worden, wobei es offenbar auf Demonstrationen, Absingung vieler verbotener Lieder etc. abgesehen war. Diese vom Komitee21 ausgegangenen Einladungen seien mit Beschlag belegt worden. Baron Mecséry sei der Meinung, daß die Regierung nur die von den Bischöfen ausgehenden Einladungen zu gottesdienstlichen Funktionen für zulässig erkennen und alle übrigen verbieten solle. Mit den Bischöfen werde man sich aber darüber verständigen, daß sie keine demonstrativen Einladungen erlassen.

Die Konferenz trat dieser Meinung bei22.

Wien, 4. Oktober 1863. Erzherzog Rainer.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Schönbrunn, 13. Oktober 1863. Empfangen 15. Oktober 1863. Erzherzog Rainer.

Anmerkungen

a Korrektur a–a Rechbergs aus sei der Minister nicht beruhigt.

1 Siehe dazu Hübner, Erinnerungen 1, 129; Corti, Maximilian von Mexiko; Springer, Die Stellung der europäischen Mächte 82 ff.; Wiedenhofer, Maximilian I. v. Mexiko 6–32; Haman, Kaiser Max 21–25; Archivmaterial hierzu in HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 1–5; ebd., PA. I 526 (= Nachlaß Rechberg) und PA. XXXIV 11.
2 Rechberg an Rudolf Graf v. Mülinen v. 7. 10. 1861, Abschrift in HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 1, Elenche Nr. 7, fol. 35–39; außerdem zit. bei Corti, Maximilian von Mexiko 1, 107 und Wiedenhofer, Maximilian I. von Mexiko 11.
3 Richard Fürst Metternich an Rechberg v. 1. 4. 1862, Abschrift als Beilage zu Rechberg an Erzherzog Ferdinand Maximilian v. 4. 5. 1862 in HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 1, Elenche Nr. 242, fol. 148–151; außerdem Rechberg an Metternich v. 30. 5. 1862, zit. bei Wiedenhofer, Maximilian I. von Mexiko 23f.; weiters Rechberg an Erzherzog Ferdinand Maximilian v. 4. 12. 1862 in HHSTA., PA. XXXIV 11 (Abschrift).
4 Nachdem die Franzosen am 17. 5. 1863 Puebla im mexikanischen Hochland erobert und am 7. 6. 1863 die Hauptstadt Mexiko besetzt hatten, berief Marschall Elie Frédéric Forey eine aus 215 bürgerlich-konservativen Mexikanern bestehende Notablenversammlung (Asamblea de Notables), die am 10. 7. 1863 beschloß, daß Mexiko die Staatsform einer Erbmonarchie mit einem katholischen Prinzen auf dem Thron annehmen und daß die Krone dem habsburgischen Erzherzog Ferdinand Maximilian angeboten werden sollte, HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 731 c, fol. 102; ebd., PA XXXIV 11; Anders, Maximilian von Mexiko 99; Wiedenhofer, Maximilian I. von Mexiko 31f.; Hamann, Kaiser Max 23.
5 Siehe Anm. 4.
6 Zweck dieser von Gutiérrez de Estrada angeführten mexikanischen Deputation war, dem Erzherzog Ferdinand Maximilian offiziell die Krone von Mexiko anzubieten; der Deputation gehörten u. a. José Manuel Hidalgo und Francisco Javier Miranda an, vgl. dazu Anders, Maximilian von Mexiko 100; zur Person des mexikanischen Monarchistenführers, Gutiérrez de Estrada, siehe Sanders Proposals for Monarchy in Mexiko 123 ff.
7 Erzherzog Ferdinand Maximilian an Rechberg v. 27. 8. 1863, HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 723, fol. 70 f.; ebd., PA. I 526 (= Nachlaß Rechberg).
8 In seiner Antwort v. 2. 9. 1863 teilte Rechberg Erzherzog Ferdinand Maximilian mit, daß er dem Kaiser den Entwurf der geplanten Rede vor der Deputation unterbreitet habe, worauf dieser bestimmte, daß erstens eine namentliche Erwähnung seiner Person zu unterbleiben, zweitens die Zusage zur Annahme der mexikanischen Krone in minder bestimmter Fassung zu erfolgen habe, und daß drittens die Bedingungen nachdrücklich und wiederholt in die Rede einzubauen wären, HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 742, fol. 150 f.
9 Franz Joseph an Erzherzog Ferdinand Maximilian v. 16. 9. 1863, HHSTA., PA. XXXIV 11; auszugsweise Abschrift davon in ebd., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 798, fol. 306; zu dieser neuerlichen Klarstellung veranlaßt gesehen hatte sich der Kaiser durch ein Schreiben seines Bruders v. 10. 9. 1863, worin dieser eine Garantieleistung Österreichs im Anschluß an Spanien für unbedenklich gehalten hatte, ebd., Elenche Nr. 762, fol. 213 f. (K.); schließlich mußte der Erzherzog am 22. 9. 1863 erklären, die Entscheidung des Kaisers respektieren zu wollen, was er auch bereits in einem als Konzept beiliegenden Schreiben an Napoleon III. zum Ausdruck gebracht habe, ebd., PA. XXXIV 11; ebd., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 825, fol. 71 f. (K.).
10 Zu den Presseberichten über den herablassenden Empfang der mexikanischen Delegation in Wien im August 1863 siehe Wiedenhofer, Maximilian I. von Mexiko 38f.
11 Nachdem Rechberg am 2. 9. 1863 den vom Kaiser redigierten Entwurf der Antwortadresse an die mexikanische Delegation an Erzherzog Ferdinand Maximilian zurückgesandt hatte – siehe Anm. 8 –, teilte er dem Erzherzog am 24. 9. 1863 mit, daß beim Empfang der mexikanischen Delegation in Miramare seitens der österreichischen Regierung keine Beteiligung erfolgen werde, HHSTA., Archiv Maximilian von Mexiko, Karton 3, Elenche Nr. 833, fol. 109 f.; ebd., PA. XXXIV 11 (K.).
12 Die hier angeklungene Erbentsagungsfrage wurde erst ab Ende Jänner 1864 offen diskutiert, Springer, Die Stellung der europäischen Mächte 84; am 9. 4. 1864 unterzeichnete Erzherzog Ferdinand Maximilian schließlich den Entsagungsvertrag, HHSTA., Familienarchiv Crenneville, Karton 14, Hofjournal 1864, Eintragung v. 9. 4. 1864.
13 Letztendlich blieb trotz entsprechender Ankündigungen eine Interpellation des Abgeordnetenhauses in dieser Angelegenheit doch aus, was in erster Linie der demonstrativen Zurückhaltung der Regierung zu verdanken war, vgl. dazu Wiedenhofer, Maximilian I. von Mexiko 37–41.
14 Dazu ebd. 38 f.; Fortsetzung dieses Gegenstandes im MR. v. 3. 10. 1863/II.
15 Der Bericht Joseph Ritter v. Grüners an Rechberg v. 28. 7. 1863 befindet sich als Beilage zu einer Mitteilung des Unterstaatssekretärs im Außenministerium, Otto Freiherr v. Meysenbug, an Degenfeld v. 5. 8. 1863, KA., KM., Präs. 2586/1863; Anlaß für die geplante Feier am 18. 10. 1863 in Leipzig war die 50. Wiederkehr des alliierten Sieges über Napoleon I. in der Völkerschlacht bei Leipzig.
16 Gustav Freiherr v. Lerchenfeld (1806–1866) und Wilhelm Eberhard Oskar Freiherr v. Wydenbrugk (1815–1876) waren Mitbegründer und führende Mitglieder des im Oktober 1862 als Gegenstück zum kleindeutschen Nationalverein ins Leben gerufenen großdeutschen Reformvereins, siehe Wurzbach, Biographisches Lexikon 18, 421 f. bzw. 44, 383–392.
17 Am 3. 10. 1863 teilte der Wiener Bürgermeister Andreas Zelinka dem Kriegsministerium mit, daß den noch zum Armeeverband gehörigen Veteranen des Jahres 1813 die Teilnahme an der Feier in Leipzig untersagt werden müsse, da ihre Anwesenheit bei der gleichzeitig in Wien stattfindenden Grundsteinlegung für das Schwarzenbergdenkmal vonnöten sei, KA., KM., Präs. 3315/1863; ein lithographiertes Exemplar des Programms zu der am 18. 10. 1863 in Wien stattfindenden Grundsteinlegung für das Schwarzenbergdenkmal befindet sich als Beilage zu ebd., Präs. 3330/1863; außerdem in ebd., MKSM. 25–2/5 ex 1863; siehe dazu auch Kapner, Ringstraßendenkmäler 14–17.
18 Der Vortrag Rechbergs v. 4. 10. 1863, HHSTA., Kab. Kanzlei, KZ. 3155/1863.
19 Mit Ah. E. v. 6. 10. 1863 auf den in Anm. 18 zit. Vortrag wurden die Anträge Rechbergs vom Kaiser genehmigt; daraufhin wandte sich Degenfeld am 8. 10. 1863 an den Fürsten Edmund Schwarzenberg mit der Bitte um die Leihgabe einer Büste des Feldherrn für Leipzig; am 12. 10. 1863 bedauerte Degenfeld schließlich, Rechberg mitteilen zu müssen, daß das Ansinnen unter Hinweis auf den Wert der Büste und die Gefahren beim Transport von der Familie Schwarzenberg abgelehnt wurde und daß auch die Beschaffung von Büsten anderer Generäle unmöglich wäre, KA., KM., Präs. 3314/1863 (K.).
20 Allokution: Ansprache des Papstes an das Kardinalskollegium, häufig prinzipielle Fragen politischer Art behandelnd.
21 Siehe dazu MR. v. 9. 9. 1863/I, bes. Anm. 2.
22 Das entsprechende Material in HHSTA., Informationsbüro, hierzu wurde leider skartiert; zum polnischen Aufstand siehe zuletzt MR. v. 22. 7. 1863/III.

Zitierhinweis

Sitzung 398, in: ÖMR, Abteilung V, Die Ministerien Erzherzog Rainer und Mensdorff, Band 6 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-5-06-0-18630930-P-0398.xml, abgerufen 21.11.2024.