Inhaltsverzeichnis des Bandes

MRP-3-0-08-1-19160706-S-0028.xml

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Nr. 28 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 6. Juli 1916

RS.; P. Ehrhart; VS. Stürgkh; BdE. und anw. (Stürgkh 6.7.); Hohenlohe-Schillingsfürst, Georgi, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller.

[Tagesordnungspunkte]
KZ. 28 – MRZ. 4

Protokoll des zu Wien am 6. Juli 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.

I. Abänderung der Konzessionsurkunde betreffend den Bau und Betrieb einer mit elektrischer Kraft zu betreibenden schmalspurigen Kleinbahn von der Sprudelstraße auf den Dreikreuzberg in Karlsbad

[I.] ℹ️ Der Eisenbahnminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Abänderung der mit Kundmachung des Eisenbahnministeriums vom 19. August 1913, RGBl. Nr. 1701, der Stadtgemeinde Karlsbad erteilten Konzession zum Bau und Betrieb einer mit elektrischer Kraft zu betreibenden schmalspurigen Kleinbahn von der Sprudelstraße auf den Dreikreuzberg in Karlsbad. Im § 2 der Kundmachung ist für die Bauvollendung und Betriebseröffnung eine zweijährige Frist vorgesehen. Da nach den Angaben der Stadtgemeinde die Wiederaufnahme der infolge des Kriegsausbruches eingestellten Bauarbeiten für die Dauer des Krieges nicht möglich sein wird, soll über ihr Ansuchen die obige Frist mit Kundmachung des Eisenbahnministeriums bis 1. Mai 1919 erstreckt werden2.

Wien, am 6. Juli 1916.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Wien, am 4. November 1916. Franz Joseph.

Anmerkungen

1 Die Kundmachung des Eisenbahnministeriums v. 19. 8. 1913, 📕 Rgbl. Nr. 170/1913, beraten in MR. erw. WK. v. 19. 8. 1913/II.
2 Die Frist wurde mit Erlass v. 8. 7. 1916 erstreckt, 📕 Rgbl. Nr. 214/1916. Es handelte sich um eine andere Bahn als jenes Straßenbahnnetz, dessen Baufrist im MR. v. 12. 5. 1916/I erstreckt worden war, sie war auch keine Anschlusslinie, sondern wurde als Standseilbahn geplant. Auch sie wurde nicht vollendet, Prager Tagblatt v. 24. 11. 1928.

Zitierhinweis

Nr. 28 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-1-19160706-S-0028.xml, abgerufen 28.04.2024.