Nr. 97 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1916

P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; anw.anwesend Hohenlohe-Schillingsfürst, Georgi, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller.

• I. Erlassung einer Ministerialverordnung über die Ungiltigkeit von Käufen der künftigen Ernte Österreichs.
• II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die im oberen Laufe des Peltewflusses und dessen Zuflüssen innerhalb des Gebietes der Stadt Lemberg auszuführenden Bauten.
• III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Gebühren für gerichtliche Amtshandlungen und Eingaben zum Erwerbe dinglicher Rechte an nicht verbücherten Liegenschaften.
• IV. Erklärung der Errichtung einer Schleppbahnanlage durch die Firma G. Roth A.G. als begünstigten Bau.
• V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den pensionierten Titular-Sektionschef des Obersten Rechnungshofes Leopold Witting.
• VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des Telegrafenkorrespondenz-Büros Augustin Wenclik.
• VII. Erwirkung der Ag. Verleihung des Titels eines Regierungsrates für den Eigentümer und Herausgeber der Korrespondenz „Wilhelm“ Kaiserlichen Rat Ignaz Wilhelm.
• VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Kreisgerichtsvizepräsidenten August Hayek in Reichenberg.
• IX. Erwirkung der VI. Rangsklasse ad personam für den mit der Führung der chefärztlichen Agenden des Werkes Přibram betrauten Oberbergarztes Kaiserlichen Rates Dr. Vinzenz Korbelius.
• X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Tierzuchtinspektor bei der dalmatinischen Statthalterei Samuel Weiner.

Protokoll nicht erhalten