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Nr. 56 Ministerrat, Wien, 27. April 1861 — Protokoll I - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet (RS. Klaps); VS. Kaiser; BdE. und anw. (Erzherzog Rainer 30. 4.), Rechberg, Mecséry, Schmerling, Szécsen; BdR. Erzherzog Rainer 6. 5.

MRZ. 837 – KZ. 1409

Protokoll [I] des zu Wien am 27. April 1861 abgehaltenen Ministerrates unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

I. Aufforderung Ungarns und Kroatiens zur Beschickung des Reichsrates

Se. k. k. apost. Majestät geruhten die Frage zur Sprache zu bringen, ob Ungarn und Kroatien bereits als zum Reichsrate förmlich einberufen betrachtet werden können.

Der Staatsminister äußerte, daß die an Kroatien ergangene Aufforderung formell genügend erscheine. In Ungarn fände er aber die Sache so zweifelhaft, daß er die Erlassung eines eigenen Ah. Reskriptes hierüber an den Landtag beantragen zu müssen glaube. Minister Graf Szécsen , obgleich in merito mit dem Staatsminister einverstanden, glaubt, es sei noch nicht an der Zeit, diesen Schritt zu tun. Die Einberufung des Reichsrates sei allgemein bekannt, auch der Judex Curiae habe in der Eröffnungsrede davon gesprochen1. Die Regierung solle daher ihre gegenwärtige vorteilhafte Position nicht aufgeben und den Landtag zwingen, jetzt den ersten Schritt zu tun. Es handelt sich nur um etwa 14 Tage, binnen welcher die Adresse erstattet werden wird2. Jedenfalls dürfte aber darauf zu halten sein, daß der Reichsrat ein allgemeiner ist. Se. Majestät der Kaiser geruhten zu bemerken, daß die Minister in der Lage sein müssen, auf Interpellationen zu antworten, daß man die Aufforderung an Ungarn zur Beschickung des Reichsrates erlassen habe3. Der Staatsminister brachte hierauf zur Kenntnis, der ungarische Hofkanzler habe ihm eine schriftliche Mitteilung hierüber zugesichert, um davon erforderlichenfalles Gebrauch zu machen.

II. Thronrede zur Eröffnung des Reichsrates

Hierauf geruhten Se. k. k. apost. Majestät , den vom Staatsminister beantragten Text der Thronrede mit Hinblick auf einen von Sr. kaiserlichen Hoheit dem durchlauchtigsten Herrn Erzherzog Rainer vorgelegten Gegenentwurf einer eingehenden Erörterung zu unterziehen, einige Kürzungen, dann bei manchen Stellen Milderungen oder Präzisierung des Ausdruckes Ah. anzuordnen.

Der Staatsminister übernahm es, die bezüglichen Stellen in der Ah. bezeichneten Weise umzuarbeiten, und wird den Entwurf der Thronrede sofort wieder au. vorlegen4.

|| S. 306 PDF || Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, den 6. Mai 1861. Empfangen 6. Mai 1861. Erzherzog Rainer.