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Nr. 141 Ministerkonferenz, Wien, 19. April 1860 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet; VS. Kaiser; BdE. und anw. Erzherzog Wilhelm, Erzherzog Rainer, (Rechberg 20. 4.), Thun 21. 4., Bruck 21. 4., Nádasdy 21. 4., Gołuchowski 23. 4., Thierry 23. 4., FML. Schmerling 24. 4.

KZ. 1345

Protokoll der Ministerkonferenz am 19. April 1860 unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

I. Das Ah. Handschreiben über die künftige Gestaltung des politischen und ständischen Organismus des Königreichs Ungarn

Se. k. k. apost. Majestät geruhten der Konferenz zu eröffnen, daß Allerhöchstdieselben, nachdem die Frage über den künftigen administrativen und ständischen Organismus des Königreiches Ungarn in wiederholten Konferenzberatungen von allen Seiten erörtert worden ist1, Ah. Ihren Entschluß gefaßt und den Ministerpräsidenten mit dem Entwurfe eines Ah. Handschreibens beauftragt haben, worin sowohl die Ernennung des FZM. Ritters v. Benedek als auch die Ah. Absichten bezüglich des politischen und ständischen Organismus ihren Ausdruck finden würden.

Dieser sofort verlesene Entwurf wurde hierauf in Beratung gezogen, und Se. Majestät der Kaiser geruhten einige Modifikationen des Textes zu beschließen, infolge welcher der Entwurf die in der Beilage enthaltene Form erhielta .2

bDer Minister des Inneren hielt sich nicht berufen, über die Fassung des vom Herrn Minister­präsidenten vorgelesenen Entwurfes des beiliegenden Handbillets irgendwelche Bemerkungen zu machen, und zwar mit Rücksicht auf die diesfalls [von] Sr. k. k. apost. Majestät früher mündlich abgegebene Äußerungb Der Minister des Inneren hielt sich nicht berufen, über die Fassung des vom Herrn Minister­präsidenten vorgelesenen Entwurfes des beiliegenden Handbillets irgendwelche Bemerkungen zu machen, und zwar mit Rücksicht auf die diesfalls [von] Sr. k. k. apost. Majestät früher mündlich abgegebene Äußerung.3

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, den 28. April 1860.