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Nr. 142a Monatsbericht des Ministers des Inneren über den Fortgang der Organisierungs­arbeiten im Juni 1853, Wien, o. D. (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530719-P-0142.xml) - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS., als Beilage zum Originalprotokoll v. 19. 7. 1853.

MRZ. – KZ. –

[Tagesordnungspunkte]

A) Organisierungsarbeiten in Ungarn.

Die Organisierungskommissionen von Großwardein, Preßburg und Pest-Ofen haben die Operate über die Abgrenzung der Komitate und Stuhlrichteramtsbezirke und über die künftige Einrichtung der Komitatsbehörden und Stuhlrichterämter beendet. Das Militär- und Zivilgouvernement legte diese Operate mit seinen Bemerkungen dem Ministerium vor, und es werden demnächst die au. Vorträge bezüglich der Komitate und Komitatsbehörden erstattet werden. Die Organisierungskommission in Oedenburg hat dem Gouvernement seine Anträge bezüglich der Einteilung der Stuhlbezirke und des Personalstandes der Komitatsbehörden überreicht und die Ausarbeitung der übrigen Vorlagen fortgesetzt. Die Kaschauer Organisierungskommission ist durch detaillierte Beratungen über die mit manchen Schwierigkeiten verbundene Einteilung der Stuhlbezirke und Ausmittlung der Amtslokalitäten in der Vorlage der Organisationsanträge zurückgehalten und deshalb vom Militär- und Zivilgouvernement nachdrücklich betrieben worden. Sämtliche Organisierungskommissionen haben auch bereits die Konkurse für die eventuelle Besetzung der ihrer Zahl nach erst zu bestimmenden Dienstplätze bei den Stuhlrichterämtern ausgeschrieben und zum Behufe der gleichförmigen und übersichtlichen Behandlung der Besetzungsvorschläge || S. 218 PDF || die nötigen Weisungen und Formulare vom Gouvernement mitgeteilt erhalten. Außerdem hat die Großwardeiner Organisierungskommission, welche überhaupt ihre Aufgabe am raschesten zu lösen strebte und ohne Abbruch der Gründlichkeit der Arbeit den übrigen Kommissionen des Landes bisher vorausgeeilt ist, auch bereits die Anträge über die Unterbringung der Ämter vorgelegt und alles zur möglichst baldigen Aktivierung derselben vorbereitet1.

B) Organisierungsarbeiten in den übrigen Ländern.

1. Statthaltereien und Landesregierungen.

Es sind nunmehr aus allen Ländern mit Ausnahme von Galizien und der Bukowina die diesfälligen Vorschläge eingelangt2. Der au. Antrag für die Landesregierung in Krain wird demnächst erstattet werden3. Bezüglich der übrigen Landesstellen sind die Ah. Entschließungen über den Personal- und Besoldungsstand herabgelangt, und es wird wegen der Besetzung der Dienstesstellen das Erforderliche eingeleitet4.

II. Kreisbehörden.

Die Einteilung in Kreise und die Organisierung der Kreisbehörden hat die Ah. Genehmigung erlangt für die: 1. serbische Woiwodschaft und das Banat, 2. für Tirol, 3. für Steiermark, 4. für Österreich unter der Enns, 5. für Österreich ob der Enns, 6. für Mähren und 7. für das Küstenland5. Hinsichtlich der Organisierung der Kreis- und respektive Komitatsbehörden in Galizien, Dalmatien und Siebenbürgen werden demnächst die au. Vorträge erstattet werden. Die Vorlage des Operates über die Kreisbehörden in Böhmen ist von Seite der Organisierungskommission innerhalb weniger Tage zugesichert6.

III. Bezirksbehörden.

Die Operate über die Bezirkseinteilung und die Organisierung der Bezirksbehörden sind eingelangt aus Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Steiermark, Kärnten, Krain, Küstenland, Dalmatien, der serbischen Woiwodschaft mit dem Banate und aus Galizien. Die Beratungen darüber in den Ministerien sind so weit vorgeschritten, daß in kurzer Frist die Vorlage Allerhöchstenortes erfolgen kann. Aus Mähren und Schlesien ist die Vorlage in Bälde in Aussicht gestellt, da die Operate sich schon in den Händen des Oberlandesgerichtspräsidenten befinden und, sobald dessen Äußerung abgegeben ist, hieher eingesendet werden können7. Für Böhmen ist die Organisierungskommission || S. 219 PDF || der Beendigung ihrer Arbeiten sehr nahe gerückt, und es wird das ganze Elaborat im Laufe dieses Monats überreicht werden.

Übrigens haben die Organisierungskommissionen auch die sonstigen Arbeiten, insbesondere wegen Ausmittlung der Amtslokalitäten und wegen Vorbereitung der Zusammenstellungen für die Besetzungsvorschläge, mit allem Eifer fortgesetzt und das ganze Organisierungswerk ist im allgemeinen im gedeihlichen Fortschreiten begriffen.

Bach