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Nr. 77 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1849 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet; VS. fehlt; anw. Krauß, Bach, Cordon, Thinnfeld, Kulmer; BdE. (Schwarzenberg 25. 5.), Krauß 25. 5., Bach 25. 5., Cordon 30. 5., Thinnfeld, Kulmer; außerdem anw. Werner (bei I); abw. Schwarzenberg, Stadion, Bruck.

MRZ. 1616 – KZ. 1332

Protokoll der Sitzung des Ministerrates gehalten zu Wien am 23. Mai 1849.

I. Stand der deutschen und italienischen Angelegenheiten

Der in die Sitzung berufene Unterstaatssekretär Baron Werner verlas einige Depeschen über den Stand der deutschen Angelegenheiten1, dann einen Bericht des Minister v. Bruck über die vom FML. d‘Aspre bis jetzt nicht vollzogene Besetzung von Florenz infolge der vom Großherzog dagegen erhobenen Einsprüche2, endlich das Einschreiten des k.k. Gesandten FML. v. Martini um Erteilung von Instruktionen in den gegenwärtigen römischen Zuständen3.

II. Konzentrierung von Truppen in Nordtirol

Der Kriegsminister eröffnete die Verfügungen, die er getroffen hat, um gemäß des Ministerrats­beschlusses vom 17. Mai eine Truppenmacht in Nordtirol zusammenzuziehen, welche geeignet ist, dieses Land vor Umwälzungsversuchen aus dem Badischen und Württembergischen zu bewahren und der bairischen Regierung eine festere Stellung zu verleihen4.

III. Pensionierungsgesuch des FML. Grafen Gyulai

Der Kriegsminister berichtete ferner, daß FML. Graf Gyulai um Enthebung von seinem Posten in Triest und um zeitliche Pensionierung aus Gesundheitsrücksichten gebeten habe, welches Einschreiten FML. Baron Cordon aber ablehnend beantwortet habe, womit der Ministerrat bei den guten Diensten, die Graf Gyulai in seiner dermaligen|| S. 329 PDF || Stellung bereits geleistet hat und noch zu leisten in der Lage sein wird, vollkommen einverstanden war5.

IV. Führung der Ziviladministrationsgeschäfte in Ungarn

Nachdem Minister Dr. Bach erwähnt hatte, daß es an der Zeit sei, den zum Armeekommissär vom Ministerium ernannten v. Péchy an seinen Bestimmungsort abzusenden6, kamen die vom FZM. Baron Welden ausgesprochenen Ansichten über seinen eigenen diesfälligen Wirkungskreis zur Sprache und es wurde die Notwendigkeit erkannt, nach der Rückkehr des Ministerpräsidenten über die Führung der Ziviladministrationsgeschäfte in Ungarn feste Beschlüsse zu fassen, welche geeignet sind, dem Ministerium den durch das Wohl der Gesamtmonarchie geforderten Einfluß darauf zu verschaffen7.

V. Verbesserung der Lage der Schullehrer

Der interimistisch mit der Leitung des Ministeriums des Unterrichts betraute Ritter v. Thinnfeld besprach die traurige ökonomische Lage der überwiegenden Mehrzahl der Schullehrer, welche seit den Ereignissen des verflossenen Jahrs sich an vielen Orten noch verschlimmert habe8. Wenn überhaupt beabsichtigt werde, jetzt eine allgemeine Maßregel zur Behebung dieses Übelstandes zu tun, so gebe es hiezu zwei Wege: a) eine systemmäßige Erhöhung der Schullehrerkongrua, wodurch ein jährlicher Mehraufwand von etwa 1,200.000 f. verursacht würde, oder b) die Bewilligung von Zuschüssen mit einem Gesamtbetrage von ungefähr 700.000 f.

Die Minister Baron Krauß und Dr. Bach erinnerten, diese Angelegenheit sei bereits bei einer frühern Ministerberatung zur Sprache gekommen, und man habe damals beschlossen, zu einer solchen allgemeinen und für die Finanzen lästigen Maßregel dermal umso weniger zu schreiten, als das Volksschulwesen ein Gegenstand ist, der zur Wirksamkeit der Landtage gehört, welcher vorzugreifen man sich hier nicht bestimmt finde9.

Schließlich vereinigte man sich zu dem Beschlusse, auf eine allgemeine Maßregel der erwähnten Art dermal nicht einzugehen, dagegen aber von Fall zu Fall bei überwiegenden Gründen dem Notstande einzelner Schullehrer zu Hilfe zu kommen10.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Wissenschaft genommen. Franz Joseph. Schönbrunn, den 2. Juni 1849.