Nr. 154 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1917

P. Ehrhart; VS.Vorsitz Clam-Martinic; anw.anwesend Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Handel, Schenk, Urban, Seidler; abw.abwesend Höfer.

• I. Begrüßung des zur Leitung des Ackerbauministeriums berufenen Sektionschefs Dr. Ritter v. Seidler und Kundgebung für den aus dem Amte geschiedenen Minister Dr. Bobrzyński.
• II. Abgabe einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhause des Reichsrates.
• III. Immunitätsfall des Abgeordneten Klofáč.
• IV. Dringlichkeitsantrag des Abgeordneten Daszyński zur Herbeiführung einer Friedenskundgebung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates.
• V. Abänderung des Wehrgesetzes hinsichtlich der militärischen Enthebung der Abgeordneten.
• VI. Beilegung der Bewegung in den Wiener militärischen und Kriegsleistungsbetrieben.
• VII. Zensurierung der Reichsratskorrespondenz und der stenografischen Protokolle.
• VIII. Ernennung des Hofrates bei der Polizeidirektion in Wien Edmund Gayer zum Präsidenten dieser Direktion.
• IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates bekleideten Landesgerichtsräte und Bezirksgerichtsvorsteher Josef Paukner in Wittingau und Adolf Grohmann in Schluckenau.
• X. Zulassung böhmischer Telegramme in Wien.

Protokoll nicht erhalten