Nr. 153 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1917
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Clam-Martinic; anw.anwesend Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban, Höfer.
- I. Vorbereitungen für die Eröffnung des Reichsrates.
- II. Errichtung eines Ministeriums für Volksgesundheit und soziale Fürsorge.
- III. Streik des Bahnwerkstättenpersonales in Pilsen.
- IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen über die Unfallversicherung der Arbeiter.
- V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Einhebung einer Kanalgebühr in der Landeshauptstadt Laibach.
- VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Gewerbeordnung über die Arbeitszeit der Frauen und Jugendlichen und die Nachtarbeit der Jugendlichen.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Laxenburg, 30. November 1917. Karl.