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Nr. 149 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1917

P. Ehrhart; VS. Clam-Martinic; anw. Baernreither, Georgi, Forster, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban, Höfer; abw. Hussarek.

  • I. Ergänzung des Herrenhauses.
  • II. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses.
  • III. Frage der Unterbrechung der strafgerichtlichen Verfolgung von Abgeordneten infolge des Zusammentrittes des Parlamentes.
  • IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Gewährung von Zuschüssen zu den den unteren Kategorien der Staatsbediensteten bereits bewilligten Zulagen für die Zeit vom 1. Juni d. J. bis Ende des Jahres.
  • V. Gewährung einer zeitlich beschränkten Amnestie der Höchstpreisüberschreitung für die Kartoffelproduzenten.

KZ. 28 – MRZ. 20

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Reichenau an der Rax, 10. Oktober 1917. Karl.