Inhaltsverzeichnis des Bandes

MRP-3-0-08-2-19170328-P-0143.xml

|

Nr. 143 Ministerrat, Wien, 28. März 1917

RS. fehlt; Ministerratsvortrag zu Tagesordnungspunkt VI; Wortlaut der Ah. Entschließung: Hhsta., Kabinettskanzlei, Protokoll 1917.

P. Ehrhart; VS. Clam-Martinic; anw. Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban; außerdem anw. Lehne (bei I. und II.); abw. Höfer.

  • I. Heranziehung der in der Stellungsliste oder in der Landsturmrolle Gelöschten zur Musterung.
  • II. Inanspruchnahme von Kirchenglocken aufgrund des Kriegsleistungsgesetzes.
  • III. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Witwe nach dem ao. Professor an der böhmischen Universität in Prag Dr. Franz Scherer.
  • IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor des Österreichischen Museums für Kunst und Industrie in Wien, Regierungsrat Dr. Moritz Dreger, und den Vorstand der Bibliothek dieses Museums Regierungsrat Franz Ritter.
  • V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des Staatsbaudienstes in Böhmen Eduard Schwarzer.
  • VI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Finanzwachoberrespizientenswitwe Marie Russian.
  • VII. Ernennung des Landtagsabgeordneten Josef Schraffl zum Landeshauptmann in Tirol.
  • VIII. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für Funktionäre des Ministeriums des Innern bzw. der politischen Verwaltung.
  • IX. Erwirkung des Adelstandes für den Architekten und Steinmetzmeister Heinrich Zwölfer in Wien.
  • X. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten für Verdienste um die Wahrnehmung militärischer oder mit den militärischen im engen Zusammenhange stehenden öffentlichen Interessen.
  • XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den pensionierten Bankbeamten Richard Winterstein in Graz, den Schriftsteller Heinrich Wastian in Marburg und den Oberinspektor der Südbahngesellschaft i. R. Edgar Hauser in Graz.
  • XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bürgermeister Vinzenz Inderka in Iglau.
  • XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Paul Abel in Wien.
  • XIV. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Franziska Pacher von Theinburg in Wien.
  • XV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Justizangestellte.
  • XVI. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Emanuel Hellmann.
  • XVII. Ernennung des Ministerialrates im Justizministerium Dr. Richard Bratusch Edlen v. Marrain zum Sektionschef und des Hofrates mit Titel und Charakter eines Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Franz Emil Conte Smecchia zum Senatspräsidenten über den systemisierten Stand.
  • XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Justizministerium Dr. Ernst Dubowy und Dr. Josef Gall.
  • XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt im Justizministerium Dr. Kral Kneissl.
  • XX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Strafanstaltsseelsorger Johann Lorenz in Garsten und Franz Hetzl in Graz.
  • XXI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Oberin der Weiberstrafanstalt in Lemberg Rosalie Ziętak.
  • XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für mehrere Funktionäre des Justizdienstes.
  • XXIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzugaben zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Landesgerichtsratswitwe Marie Wojtasiewicz in Przemyśl.
[Tagesordnungspunkte]

KZ. 20 – MRZ. 14

I. Heranziehung der in der Stellungsliste oder in der Landsturmrolle Gelöschten zur Musterung

[I.–V. fehlt.]

Zu VI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Finanzwachoberrespizientenswitwe Marie Russian

Zu VI. ℹ️Quelle: Ministerratsvortrag Finanzminister in Fa., FM. Präs., Bd. a.Nr. 67 (Vorträge des Herrn Finanzministers im Ministerrat 1917) a .

Vortragender Minister: Finanzminister.

Der Gatte der Genannten [Marie Russian], Johann Russian, hat über 23 Jahre zur vollsten Zufriedenheit in der Finanzwache gedient und ist 1916 während der Ausübung des Dienstes durch einen Sturz vom Fahrrade tödlich verunglückt. Der Finanzminister beabsichtigt, für die Gnadenwerberin, die vermögenslos und derzeit erwerbsunfähig ist, eine Zulage zur Witwenpension in der Höhe jährlicher 140 K und für die beiden unmündigen Kinder zu den Erziehungsbeiträgen eine Zulage jährlicher je 30 K zu erwirken und erbittet zu diesem ausnahmsweisen Abgehen von den einschlägigen Ministerratsbeschlüssen1 die Zustimmung des Ministerrates2.

VII. Ernennung des Landtagsabgeordneten Josef Schraffl zum Landeshauptmann in Tirol

[VII.–XXIII. fehlt.]

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Laxenburg, 7. Juli 1917. [Karl.]

Anmerkungen

a Der Vortrag ist übertitelt Vorgetragen im Ministerrate vom 27. März 1917; vermerkte Aktenzahl Fa., FM., allg., Zl. 46805/1917.

1 Die einschlägigen Ministerratsbeschlüsse waren Gegenstand des MR. v. 23. 5. 1900/VIII über die Grundsätze, welche in Hinkunft bei Erwirkung von Pensionszulagen für Staatsbedienstete und deren Witwen zur Geltung kommen sollen, sowie vermutlich MR. v. 12. 2. 1910/III wegen Bewilligung einer Pensionszulage für den Oberpostkontrollor Stefan Hornung in Wien.
2 Auf Vortrag Spitzmüllers v. 4. 6. 1917 wurde dem Antrag mit Ah. E. v. 22. 6. 1917 stattgegeben, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1237/1917.

Zitierhinweis

Nr. 143 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-2-19170328-P-0143.xml, abgerufen 16.05.2026.