Nr. 31 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 26. Jänner 1917
RS.Reinschrift; P. Ehrhart; VS.Vorsitz Clam-Martinic; BdE.Bestätigung der Einsicht und anw.anwesend (Clam-Martinic 26. 1.), Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban; abw.abwesend Höfer.
KZ. 7 – MRZ. 1
Protokoll des zu Wien am 26. Jänner 1917 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Clam-Martinic.
I. Konzessionsübertragung hinsichtlich der mit elektrischer Kraft zu betreibenden, schmalspurigen Kleinbahnlinien im Gebiete der Stadtgemeinde von Budweis auf die vereinigte Elektrizitäts-AG in Wien
[I.] ℹ️Der Eisenbahnminister teilt mit, dass die Vereinigte Elektrizitäts-AG in Wien die den Gegenstand der Kundmachung des Eisenbahnministeriums vom 24. August 19091 bildenden mit elektrischer Kraft zu betreibenden schmalspurigen Kleinbahnlinien im Stadtgebiete von Budweis von der Union-Bank käuflich erworben habe. Er erbitte daher die Zustimmung des Ministerrates, die der genannten Bank als Konzessionärin für die betreffenden Kleinbahnlinien erwachsenen Rechte und Pflichten auf die Vereinigte Elektrizitäts-AG in Wien übertragen zu dürfen, wobei sich allerdings gewisse unwesentliche Abänderungen als wünschenswert herausstellen.
Der Ministerrat erteilt dem Eisenbahnminister die erbetene Zustimmung2.
Wien, am 26. Jänner 1917. Clam-Martinic.
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Baden, am 16. März 1917. Karl.