Inhaltsverzeichnis des Bandes

MRP-3-0-08-2-19170102-P-0130.xml

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Nr. 130 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1917

RS. fehlt; Abschrift des Tagesordnungspunktes IV; Wortlaut der Ah. Entschließung: Hhsta.,Kabinettskanzlei, Protokoll 1917 .

P. Ehrhart; VS. Clam-Martinic; anw. Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban.

[Tagesordnungspunkte]

KZ. 1 – MRZ. 1

I. Ah. Dank Ihrer Majestäten für die au. Glückwünsche des Kabinetts aus Anlass des Jahreswechsels

[I.–III. fehlt.]

IV. Einsetzung von Ministerkomitees für die Vorarbeiten des sozialpolitischen Programms der Regierung

IV. ℹ️Quelle: Abschrift in Ava.,Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Aus dem Nachlasse Alexy).

Der Ministerpräsident schlägt anknüpfend an eine von ihm bereits in der Sitzung des Ministerrates vom 28. Dezember v. J. gegebene Anregung1 eine entsprechende Arbeitsverteilung für die Bewältigung der Vorarbeiten des sozialpolitischen Programms der Regierung vor. Zu diesem Zwecke hätten sich aus dem Kabinette Komitees zu bilden, und sich mit den einzelnen Kapiteln dieses Programms zu befassen. Der Ministerrat stimmt diesem Vorschlage zu und beschließt die Bildung dieser Komitees und die Zuweisung der einzelnen Kapitel im Sinne der anverwahrten Übersichta,2.

V. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die mit dem Kriegsminister gepflogene Rücksprache betreffend die in Rumänien gesicherten Vorräte

[V.–VII. fehlt.]

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Baden, 7. März 1917. [Karl.]

Anmerkungen

a Die der Abschrift des Tagesordnungspunktes beiliegende Abschrift der Beilage hier abgedruckt als 130 a.

1 Fortsetzung des MR. v. 28. 12. 1916/II (liegt nicht ein).
2 Baernreither, als Minister ohne Portefeuille mit diesen Vorarbeiten betraut, notierte in seinem Tagebuch für den 24. und 29. 12. 1916, die Regierung Clam-Martinic habe die Lösung der großen sozialen Aufgaben, welche durch den Krieg wesentlich vermehrt, an Bedeutung gewonnen haben zu einer ihrer wichtigsten Aufgaben erklärt, Baernreither-Tagebücher, 490, 492. Die Einrichtung eines Ministeriums für soziale Fragen und Volksgesundheit besprach Baernreither nach dessen Tagebucheintrag v. 20. 1. und 23. 2. 1917 ebenfalls mit Clam-Martinic, Baernreither-Tagebücher, 498, 513. Die Errichtung des Ministeriums für soziale Fürsorge war von Clam-Martinic mit Vortrag v. 31. 5. 1917 beantragt worden und wurde mit Handschreiben (Abschrift) v. 1. 6. 1917 geschaffen, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1007/1917. Es kam wieder zur Sprache im MR. v. 24. 3. 1917/I (liegt nicht ein), MR. v. 29 . 5. 1917/II (liegt nicht ein), MR. v. 12. 9. 1917/IX (liegt nicht ein), MR. v. 27. 9. 1917/V (liegt nicht ein) und MR. v. 17. 12. 1917/VI (liegt nicht ein). Über Vortrag Seidlers v. 17. 11. 1917 wurde mit Ah. E. v. 24. 11. 1917 die Einbringung eines Gesetzentwurfes in das Abgeordnetenhaus genehmigt, mit dem zwecks Errichtung des Ministeriums eine Änderung des Wirkungskreises der Ministerien beschlossen wurde, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 2337/1917 . In das Abgeordnetenhaus eingebracht wurde es mit Zuschrift Seidlers v. 17. 10. 1917 Prot. Reichsrat AH. 16. 10. 1917 (29. Sitzung) 1482 ; nach Annahme durch beide Häuser – Abgeordnetenhaus Prot. Reichsrat AH. 20. 11. 1917 (40. Sitzung) 2068 , Herrenhaus Prot. Reichsrat HH. 18. 12. 1917 (50. Sitzung) 2651 f. – wurde es über Vortrag Seidlers v. 21. 12. 1917 mit Ah. E. v. 22. 12. 1917 – Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 2626/1917 – sanktioniert, 📕 Rgbl. Nr. 499/1917. Mit Handschreiben an Ministerpräsident Seidler v. 22. 12. 1917 ernannte Karl den Minister ohne Portefeuille Mataja zum Minister für soziale Fürsorge, Wiener Zeitung (M.) v. 28. 12. 1917. Die Errichtung dieses Ministeriums wurde mit Kundmachung des Gesamtministeriums v. 27. 12. 1918 publiziert in 📕 Rgbl. Nr. 504/1917. Die Errichtung des Ministeriums für Volksgesundheit, die ebenfalls bereits im MR. v. 29. 5. 1917/II (liegt nicht ein) beraten wurde, kam anlässlich der zu publizierenden Kundmachung zur Sprache im MR. v. 31. 7. 1918/XXI.

Zitierhinweis

Nr. 130 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-2-19170102-P-0130.xml, abgerufen 09.05.2026.