Nr. 94 Ministerrat, Wien, 1. April 1916
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; anw.anwesend Hohenlohe-Schillingsfürst, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller; abw.abwesend Georgi.
- I. Festsetzung der Grundsätze für das Vorgehen bei Erstattung au. Anträge auf Verleihung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste.
- II. Bericht des Justizministers über den Stand der Vorarbeiten zur Einführung der Fürsorgeerziehung und zur Erlassung besonderer Bestimmungen über die strafrechtliche Behandlung Jugendlicher.
- III. Ergänzung der Verordnung des Gesamtministeriums vom 1. Februar 1914, RGBl. Nr. 34, über die Einreihung der einzelnen Beamtenkategorien der Dienstzweige und Ressorts in die Gruppen des im § 52 des Gesetzes vom 25. Jänner 1914, RGBl. Nr. 15, betreffend das Dienstverhältnis der Staatsbeamten und der Staatsdienerschaft (Dienstpragmatik) festgesetzten Zeitvorrückungsschemas.
- IV. Ernennung des Statthaltereirates und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Dalmatien Leopold Golf zum Hofrate ad personam.
KZ. 16 – MRZ. 13
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 18. Juli 1916.