MRP-3-0-08-1-19150410-P-0044.xml

|

Nr. 44 Ministerrat, Wien, 10. April 1915

P. Ehrhart; VS. Stürgkh; anw. Hochenburger, Heinold, Forster, Hussarek, Trnka, Schuster, Zenker, Engel, Morawski; abw. Georgi.

  • I. Uniformierung der als Zivilkommissäre bei der Armee sowie in von unseren Truppen besetzten Gebieten Russisch-Polens in Verwendung stehenden Beamten.
  • II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Gemeinde Wien für sich und als Vertreterin des Wiener Allgemeinen Versorgungsfonds zur Veräußerung mehrerer Grundflächen im XI. Wiener Gemeindebezirk ermächtigt wird.
  • III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Stadtgemeinde Prossnitz.
  • IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zerlegung der Gemeinde Wischkowitz, politischer Bezirk Wagstadt, in zwei selbstständige Ortsgemeinden.
  • V. Herstellung von Schutzbauten am Schuttkegel des Schesatobels, Gemeinde Bürs, Vorarlberg.
  • VI. Aufnahme eines Darlehens bei der Oesterreichisch-ungarischen Bank.
  • VII. Eröffnung neuer Einnahmsquellen für den Staatsschatz.
  • VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der galizischen Statthalterei Bogumil Ritter v. Szeligowski.
  • IX. Erwirkung erhöhter Versorgungsgenüsse für die Finanzwach-Oberaufseherswitwe Maria Gjurgjević und ihre Kinder.
MRZ. 13 – KZ. 21

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 18. Juni 1915.