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Nr. 3 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 15. September 1914

RS.; P. Ehrhart; VS. Stürgkh; BdE. und anw. ([Stürgkh] 15. 9.), Georgi, Hochenburger, Heinold, Forster, Hussarek, Trnka, Schuster, Zenker, Engel, Morawski.

KZ. 71 – MRZ. 18

Protokoll des zu Wien am 15. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.

I. Konzessionierung von mit elektrischer Kraft zu betreibenden Kleinbahnlinien in Karlsbad und Umgebung

I. ℹ️ Der Eisenbahnmini[ster] erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Er[tei]lung der Konzession für ein Netz schmalspuriger, mit elektrisch[er] Kraft zu betreibender Kleinba[hn]linien in Karlsbad und [Umgebung.] Als Konzessionswerber [erschei]ne die Stadtgemeinde K[arlsbad.] Das Kleinbahnnetz umfa[sst die Li]nien:

1. Vom Vorplatze dear Stationa in Fischern durch die Straßen vonb Fischern bis zur Kaiser-Franz-c Josef[sbrücke] [und von da] durch das Ortsgebiet von Karlsd bad bis zum Kaiserpark.e

2. Von der Kaiser-Franz-Jof sefsstraße durch die Bahnhof|| || straße bis zum Zentralbahnhog fe in Karlsbad mit zwei Verbinh dungslinien über den Kais[er-Jo]sefsplatz zu der sub j1 genannteni Linie und

3. von der Kaiser-Franzensbrücke in Karlsbad bis zu dem neben dem städtischen Schlachthofe zu errichtenden Betriebsbahnhofe.

Das in Rede stehende Kleinbahnnetz soll zur Bewältigung des außerordentlich intensiven Verkehres aus dem Stadtgebiete von Karlsbad einerseits zu den Bahnhöfen, andererseits zu den Ausflugspunkten im Tepltale dienen1.|| ||

II. Neubau des Staatsgymnasiums in Reichenberg

[II.] ℹ️ Der Minister für ö[ffent]liche Arbeiten erbittet und [er]hält die Zustimmung des Mini[ster]rates zur Führung eines Neubau[es] für das Staatsgymnasium in Reichenberg. Der betreffende Neu[bau soll] auf einen um den Betrag [von] 48.600 K vom Ärar käuflich erworbenen Bau[platze] als Notstandsbau ausgef[ührt,] ehesten in Angriff [genommen wer]den. [] Die Baudurch[führungskosten] erscheinen [mit einem] Betrage [ von] [] [fest]gest[ellt.|| || Im Verwaltungsjah]re 1914/15 [sind] [] [K ein]gestellt, wogegen in den [Vorjah]ren zu diesem Zwecke [jährliche] 185.000 K zur Prä[li]minierung gelangt waren2.

III. Neubau des Staatsgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag Korngasse

III. ℹ️ Der Minister für öffentliche Arbeiten erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Führung eines Neubaues für das Staatsgymnasium mit böhmischer Unterrichtssprache in [der] Korngasse. Der Neubau solle auf einem [u]m den Betrag von 398.000 K bereits käuflich erworbenen Bauplatze als Notstandsbau ausgeführt, ehestens in Angriff genom|| || men [und] derart gefördert wer[den,] dass derselbe Ende des Jahres 1915 in Benützung genommen werden kann. Die Baudurchführungskosten erscheinen approximativ mit [dem] Betrage per 450.000 K f[estge]setzt. Für den gegenständlich[en] Neubau seien in den Staat[svor]anschlag pro 1914/15 10[0.000 K] eingestellt3.

IV. Neubau der Staatsrealschule mit böhmischer Unterrichtssprache in Wrschowitz bei Prag

IV. ℹ️ Der [Minister für öffent]liche Arb[eiten erbittet und er]hält die [Zustimmung des Minister]rates [zur Führung eines Neubaues] für die [Errichtung || || einer Staatsrealschule mit böhmisc]her Unter[richtssprache in] Wrschowitz bei Prag. Der Neubau solle auf[gr]und eines Detailprojektes ausgeführt werden, das von dem Statthalterei-Hochbaudepartment in Prag ausgearbeitet worden ist. Der in Aussicht genommene Bauplatz sei von der Gemeinde angeboten und vom Ministerium für Kultus und Unterricht genehmigt worden. Die Kosten seien vom Finanz[ministe]rium mit 520.000 K limitiert4.

V. Pachtvertrag mit der Genossenschaft für elektrische Beleuchtung in Großarl rücksichtlich der Ausnützung der Wasserkraft des ärarischen Ellmaubaches und Grundbenützung

V. ℹ️ Der Ackerbauminister erbittet und erhält die Zustimmung || || des Ministerrates zum Absch[luss] eines Pachtvertrages mit der [Ge]nossenschaft für elektrische B[e]leuchtung in Großarl rücksichtlich der Ausnützung der Wasserkraft des ärarischen Ellmau[baches] und Grundbenützung.

Die genannte Gen[ossen]schaft habe aufgrund d[er] rechtsbehördlichen Bew[illigung] ein kleines Elektrizi[tätswerk] behufs Versorgung des [Gebietes von Groß]arl mit elektrisch[em Licht err]ichtet und benu[tzt sie und] desselben di[e] [] ärarisch[] eines [] werde []lung [] [Richt]|| || schnur in gan[] Maße (8 m²) in Anspruch [genom]men, da die Zentrale auf [] Grunde errichtet wurde. Der hierüber abzuschließende Vertrag solle durch 60 Jahre vom Tage der Inbetriebsetzung der Anlage laufen. Die Genossenschaft verpflichte sich, für je eine Pferdekraft des erzielbaren rohen Krafteffektes ohne Rücksicht auf die faktische Ausnützung in den ersten 15 Jah[ren] 2 K jährlich in den weite[ren] 10 Jahren je 3 und schließlich für den Rest der Vertragsdauer je 4 K jährlich zu zahlen. Die erzielbare Rohkraft sei mit 53,7 HP ermittelt, so|| || [dass] ein anfänglicher Jahres[was]serzins von 107,40 K resultie[rt.] Für die Grundbenützung wer[de] ein jährlicher Rekognitionszins von 32 h verlangt. Auch verpflichte sich die Pächterin, der Staatsfor[stverwal]tung für ihre eventuell [zu er]richtenden Beleuchtungs[be]triebsanlagen die elektri[sche] Kraft zu Minimalpreisen [abzuge]ben5.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Wien, am 16. Dezember 1914. Franz Joseph.