Nr. 66 Ministerrat, Wien, 14. September 1894
P. Hörmann; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Wittek, Plappart, Schwartzenau; abw.abwesend Falkenhayn.
- I. Einbringung des Rekrutengesetzes pro 1895.
- II. Beratung des Gendarmeriegesetzentwurfes.
- III. Betreffs des Verordnungsentwurfes über die Kriegsleistungen im Mobilisierungsfalle.
- IV. Mitteilungen über den Entwurf eines Anarchistengesetzes.
- V. Mitteilung über das mit der italienischen Regierung vereinbarte Vorgehen wegen Überwachung der Anarchistenbewegung.
- VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Triester Sicherheitswache, Alexander Edlen v. Seidel.
- VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Advokatenkammer, Dr. Karl Ritter v. Feistmantel.
- VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und fürstlich Schwarzenberg‘schen Rechtsanwalt, Franz Ritter in Krumau und für den Obmann des Gewerbegerichtes in Wien für Maschinen- und Metallwarenindustrie, Anton Martinek.
- IX. Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung einiger Bestimmungen des Heimatgesetzes vom Jahre 1863.
- X. Mitteilung des Handelsministers betreffs der Vorverhandlungen in Angelegenheit der Verstaatlichung der Südbahn.
KZ. 58 – MRZ. 56
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 9. November 1894.