Nr. 65 Ministerrat, Wien, 19. August 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Sagasser, Kusý; abw.abwesend Welsersheimb (wie beim Ministerrat vom 18. d. M.).
- I. Mitteilung von Loyalitätskundgebungen anlässlich der Ah. Geburtsfeier.
- II. Mitteilung betreffend eine Vereinbarung mit der italienischen Regierung in Angelegenheit des Nachrichtendienstes der Polizeibehörden bezüglich der Anarchisten.
- III. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend ein neues Gemeindestatut und eine neue Gemeindewahlordnung für Klagenfurt.
- IV. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderungen der Istrianer Gemeindewahlordnung.
- V. Betreffend die Organisierung der Ärztekammer für Böhmen.
- VI. Betreffend ein slowenisches Untergymnasium in Cilli.
- VII. Mitteilung wegen Abkürzung des Verfahrens für die parlamentarische Behandlung der zivilprozessualen Vorlagen.
- VIII. Mitteilung betreffend die Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Zentraldirektor der niederösterreichischen Schulbücherverläge Hermenegild Ritter Jireček v. Somokov.
- IX. Betreffend die Errichtung einer ungarischen Seeschiffahrtsgesellschaft.
KZ. 57 – MRZ. 55
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 9. November 1894.