Nr. 55 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener; abw.abwesend Jaworski.
- I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen in Kairo, Architekten Anton Battigelli.
- II. Betreffend den Antrag auf Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates des Ministeriums des Innern August Freiherrn v. Plappart-Leenheer zum Sektionschef in diesem Ministerium.
- III. Antrag wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Regierungsrates der Landesregierung in Klagenfurt Leopold Grafen Goëss zum wirklichen Hofrat und dessen Berufung zur Leitung der Landesregierung in der Bukowina.
- IV. Mitteilung betreffend den Antrag auf Berufung der Herrenhausmitglieder Dr. Adolf Exner und Carl Gralen Chorinsky als ständige Mitglieder des Reichsgerichtes.
- V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Salinenarzt in Ischl, kaiserlichen Rat Dr. Hermann Stieger.
- VI. Mitteilung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Gendarmerie der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder.
- VII. Zum Dringlichkeitsantrag Engelbert Pernerstorfer betreffend den achtstündigen Arbeitstag im Bergwerksbetriebe, die Werkskonsumvereine, dann die staatliche Unterstützung der Familien der bei Falkenau und in Polnisch-Ostrau erschossenen und verwundeten Arbeiter.
- VIII. Zum Antrage Dr. Russ betreffend die Verhältnisse in den nördlichen Kohlenrevieren.
KZ. 47 – MRZ. 45
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 23. Juni 1894.