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Nr. 49 Ministerrat, Wien, 27. April 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Plener, Jaworski; außerdem anw. Wittek, Swoboda; abw. Madeyski (durch die Budgetdebatte im Abgeordnetenhause verhindert).

  • I. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an die Witwe und die Kinder des als Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe verstorbenen k. u. k. Geheimen Rates und vormaligen Justizministers Dr. Julius Glaser.
  • II. Betreff einer im Herrenhause beabsichtigten Zusatzbestimmung zum Absatz 3 des Artikels VII des Gesetzentwurfes über die Ausdehnung der Unfallversicherung.
  • III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderungen in den Biersteuerbestimmungen.
KZ. 39 – MRZ. 39

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1894.