Nr. 49 Ministerrat, Wien, 27. April 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Wittek, Swoboda; abw.abwesend Madeyski (durch die Budgetdebatte im Abgeordnetenhause verhindert).
- I. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an die Witwe und die Kinder des als Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe verstorbenen k. u. k. Geheimen Rates und vormaligen Justizministers Dr. Julius Glaser.
- II. Betreff einer im Herrenhause beabsichtigten Zusatzbestimmung zum Absatz 3 des Artikels VII des Gesetzentwurfes über die Ausdehnung der Unfallversicherung.
- III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderungen in den Biersteuerbestimmungen.
KZ. 39 – MRZ. 39
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1894.