Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 44 Ministerrat, Wien, 13. April 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Haan, Brauhof.

  • I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Schulkonkurrenz.
  • II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Regelung der Lehrerbezüge und die Aufbringung der Kosten der öffentlichen Volksschulen in Niederösterreich mit Ausnahme von Wien.
  • III. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtage beschlossenen zwei Gesetzentwürfe über die Neuregelung der Lehrerbezüge und die Aufbringung der hiezu erforderlichen Auslagen.
  • IV. Betreffend die Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates des Ministeriums für Kultus und Unterricht Vincenz Grafen Baillet de Latour zum Sektionschef in diesem Ministerium.
  • V. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Versorgung der Militärwitwen und Waisen.
  • VI. Betreffend die Errichtung eines fürstlich Czartoryski‘schen und eines gräflich Wrbna-und-Freudenthal‘schen Fideikommisses.
  • VII. Betreffend die Zulassung der Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Czernowitz zur Anlage von Pupillarkapitalien.
  • VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Joseph Pollak in Salzburg.
  • IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die Abänderung und Ergänzung des Gesetzes vom 1. Juni 1889 RGBl. Nr. 91 über Gebührenbegünstigungen für Kredit und Vorschussvereine (Spar- und Darlehenskassen).
  • X. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebührenerleichterungen für Darlehen und Subventionen zur Wiederherstellung der durch die Reblaus (Phylloxera vastatrix) zerstörten Weingärten.
  • XI. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Welchau Wickwitz–Gießhübel–Puchstein.
  • XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und Hilfsämterdirektor bei dem Oberlandesgerichte in Innsbruck, Gottfried Hueber.
KZ. 34 – MRZ. 34

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 29. Mai 1894.

Zitierhinweis

Nr. 44 Ministerrat, in: CMR, Band V: 1893-1900 Band V (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044.xml, abgerufen 26.04.2024.