Nr. 42 Ministerrat, Wien, 2. April 1894

P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Sagasser.

• I. Betreffend die Ausschreibung einer Ersatzwahl im Landgemeinden-Wahlbezirke St. Pölten nach dem Reichsratsabgeordneten Leopold Muth.
• II. Betreffend das Vorgehen wegen Änderung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht.
• III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Uhrenfabrikanten Emanuel Suchý in Prag.
• IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Korneuburg Franz Schaumann.
• V. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den vormaligen Bankier Moses Freiherrn v. Waldberg in Wien.
• VI. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Erweiterung der Militärwitwen- und Waisenversorgung.
• VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Handelsgerichtspräsidenten in Prag Heinrich Kutschera.
• VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat in Wien Dr. Franz Freiherrn Hye v. Glunek.
• IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Vergütung der Branntweinabgabe für die Alkoholmengen in den gebrannten geistigen Flüssigkeiten, welche im Verkehre zwischen den im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern, den Ländern der ungarischen Krone und Bosnien und der Herzegowina außer dem Abgabenbande vorkommen.
• X. Betreffend der Regelung der Handelsbeziehung mit Russland.
• XI. Betreffend die Ausnahmseisenbahntarife für Russland.

Protokoll nicht erhalten