Nr. 40 Ministerrat, Wien, 12. März 1894

P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Wittek, Koerber.

• I. Beantwortung der Interpellation Juraj Biankini und Genossen, betreffend Mobilisierungsgerüchte gegen Serbien.
• II. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Einführung des Wiederholungsunterrichtes in den allgemeinen Volksschulen in der Bukowina.
• III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Metallkunstgießer Alexander Markus Beschorner.
• IV. Betreffend die Verzichtleistung des I. Vizebürgermeisters von Wien, Dr. Richter, auf seine Kandidierung für die Wahl zum Bürgermeister.
• V. Über das Vorgehen hinsichtlich der Gesetzesvorlage, betreffend die Landsturmmeldepflicht.
• VI. In Angelegenheit des Vorgehens in den Fällen einer Renitenz der Gemeindevorsteher in Böhmen gegen die vorgeschriebene Vidierung der Gendarmeriedienstbücher.
• VII. Betreffend die Errichtung einer Abteilung für das Lokalbahnwesen im Handelsministerium.
• VIII. Betreffend die Berufung des Direktors des steiermärkischen Landeseisenbahnamtes, kaiserlichen Rates Karl Wurmb als Generalinspektor des österreichischen Lokalbahnwesens in das Handelsministerium.
• IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die im Jahr 1894 sicherzustellenden Lokalbahnen.
• X. Mitteilung betreffend den au. Antrag, wegen Ernennung des Reichsratsabgeordneten Universitätsprofessors Dr. Leo Grafen Piniński zum ständigen Mitgliede des Reichsgerichtes.
• XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat des Obersten Gerichtshofes Dr. Ludwig Pepłowski.
• XII. Zum Vorgehen im Herrenhause des Reichsrates, betreffend den Gesetzentwurf wegen Einreihung eines Teiles der Bezirksrichter in die VII. Rangsklasse.

Protokoll nicht erhalten