Nr. 15 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Plappart, Sagasser; abw.abwesend Schönborn, Wurmbrand.
- I. Betreffend die Einbringung eines Gesetzes im galizischen Landtage über die Organisation der technischen Hochschule in Lemberg.
- II. Betreffend den im dalmatinischen Landtage eingebrachten Adressentwurf Kasimir Ljubić und Genossen.
- III. Betreffend die Stellung der Regierung im Herrenhause gegenüber dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses über den Gesetzentwurf Gustav Winterholler wegen Interpretation des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht.
- IV. Betreffend die Stellung der Regierung im Herrenhause gegenüber dem vom Abgeordnetenhause beschlossenen Lebendmittelgesetze.
KZ. 5 – MRZ. 5
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 18. März 1894.