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Nr. 152 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Stremayr, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad; außerdem anw. Kubin, Ender; abw. Horst, Kriegs-Au.

  • I. Ansuchen des galizischen Landesausschusses um Gewährung eines Darlehens aus dem galizischen Grundentlastungsfonds.
  • II. Aufnahme eines Hypothekaranlehens behufs Erweiterung des Schulgebäudes für die Staatsgewerbeschule in Brünn.
  • III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Carl Sigmund Ritter v. Ilanor in Wien.
  • IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzdechant Franz Schramm in Hochpetsch.
  • V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Berghauptmann in Prag, Johann Lindner.
  • VI. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Zugeständnisse und Begünstigungen für Lokalbahnen.
  • VII. Ausgleich wegen Abstoßung des auf der Rakonitzer Steinkohlengewerkschaft aushaftenden Staatsvorschussrestes.
  • VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom Kärtnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung und Erhaltung der Eisenbahn-Zufahrtsstraßen.
  • IX. Neuerliche Festsetzung des Termines für die Landtagseinberufung.
  • X. Sprache des Leitartikels der „Neuen Freien Presse“. Die in demselben Blatte enthaltene Mitteilung betreffend die Sprachverordnung beim Obersten Gerichtshofe. Agitationen gegen die Sprachenverordnung und Vorkehrungen dagegen. Eventuelle Darlegungen über die Verordnung im Herrenhause.
  • XI. Frage der Abänderung der Landtagswahlordnungen hinsichtlich der Wahlorte in der Städtegruppe.

KZ. 64 – MRZ. 45

Protokoll nicht erhalten

[Ah. E. fehlt.]