Nr. 145 Ministerrat, Wien, 29. April 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Stremayr, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw.anwesend Kubin; abw.abwesend Horst.
- I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den als Präsidenten des Appellhofes in Alexandrien fungierenden Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Dr. Alois Lapenna.
- II. Haltung der Regierung gegenüber den in der Herrenhauskommission beabsichtigten Anregungen betreffend die Reform des Eherechtes.
- III. Resultat der Expertise über die Zuckersteuer.
- IV. Haltung gegenüber den Bestrebungen der Finanzkommission des Herrenhauses hinsichtlich des Gesetzentwurfes über Abänderung der Besteuerung der Vorschusskassen und Kreditvereine.
- V. Haltung der Wiener Presse. Notwendigkeit des Einschreitens gegen dieselbe.
Protokoll nicht erhalten
[Ah. E.Allerhöchste Entschließung fehlt; ging an Se. Majestät am 1. Mai 1880.]