Nr. 139 Ministerrat, Wien, 12. April 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw.anwesend Pusswald, Arnt; abw.abwesend Stremayr, Horst.
- I. Eisenbahnkonvention mit Serbien und Frage der formellen Behandlung derselben.
- II. Wegen Außerkraftsetzung der Konzession für die Eisenbahnlinie Mlatz–Karlsbad–sächsische Grenze.
- III. Provisorische Verlängerung des Status quo der handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland.
- IV. Wegen Einbringung der Vorlage betreffend den mit Deutschland abgeschlossenen Elbe-Schifffahrtsvertrag.
- V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Görzer Landtage betreffend die Beitragsleistung des Landesfonds zu den Schulauslagen.
- VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Bischof von Przemyśl, Mathias Hirschler.
- VII. Einbringung der Vorlage betreffend die Wehrgesetznovelle.
- VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Landsturm.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 24. April 1880.