MRP-3-0-04-1-18790517-P-0026.xml

|

Nr. 26 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1879

P. Jaeger; VS. Stremayr; anw. Taaffe, Glaser, Chlumecky, Pretis, Horst, Ziemiałkowski, Mannsfeld.

  • I. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Lilienfeld, Alberik Heidmann.
  • II. Auflösung des Reichsrates und Anordnung der Neuwahlen.
  • III. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann Andreas Seidler.
  • IV. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens zur Besserung der bäuerlichen Kreditverhältnisse.
  • V. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines unverzinslichen Staatsdarlehens an die Stadtgemeinde Teplitz.
  • VI. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung der den Beschädigten in Joachimstal gewährten Staatsvorschüsse.
  • VII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der Donauuferbahn.
  • VIII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Časlau–Zawratetz.
  • IX. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Chodau–Neudek.
  • X. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Entwurfes des Finanzgesetzes für das Jahr 1879.
  • XI. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes über Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum (ärarische Grundfläche in Triest).
  • XII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für die Bewässerung von Monfalcone.
  • XIII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Anwendung des Gesetzes zum Schutze des Briefgeheimnisses auf Fälle der Desinfizierung von Briefen.
  • XIV. Erwirkung des Geheimen Ratswürde für die beiden Oberlandesgerichtspräsidenten Franz Rossi-Sabatini in Zara und Moriz Freiherrn v. Streit in Brünn.
  • XV. Frage der Besetzung des Postens eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau.
  • XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Männerstrafanstalt in Graz Eduard Miglitz.
  • XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generalinspektor der Staatstelegrafen Victor Grafen v. Wimpffen.
  • XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postkassendirektor in Wien, Anton Stöckl.
  • XIX. Über den Entwurf eines mit Deutschland abzuschließenden Legalisierungsvertrages.

KZ. 44 – MRZ. 36

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 13. Juni 1879.