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Nr. 16 Ministerrat, Wien, 17. April 1879

P. Jaeger; VS. Stremayr; anw. Taaffe, Glaser, Chlumecky, Pretis, Horst, Ziemiałkowski, Mannsfeld.

  • I. Besetzung des Krakauer Bistums; Nominierung des Albin Ritter v. Dunajewski.
  • II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Finanzministerium Adolf Rosmus.
  • III. Einbringung einer Vorlage betreffend das Budgetprovisorium für den Monat Mai d. J.
  • IV. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regulierung des Etschflusses von der Passermündung bis Sacco sowie wegen Sanktionierung der den Gegenstand der Etschregulierung betreffenden vier Tiroler Landesgesetze.
  • V. Wegen Einigung mit Ungarn in Sachen des Abschlusses eines Vertrages mit Deutschland über gegenseitige Rechtshilfe.
  • VI. Über die Beratung der bosnischen Kommission wegen Einführung eines Strafgesetzes in Bosnien und der Herzegowina.
  • VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die mährische Grenzbahn.
  • VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Kozłowski und Genossen in Betreff des Ausbaues des westgalizischen Eisenbahnnetzes.
  • IX. Wegen Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend Konzessionserteilung für den Bau einer Sekundärbahn von Časlau nach Zawratetz.

KZ. 33 – MRZ. 26

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 8. Mai 1879.