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Nr. 584 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1871 – Protokoll II - (PDF)

P. Stransky; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw. Schäffle.

  • I.Herstellung einer Straße von Rijeka in Montenegro über Cetinje nach Cattaro.
  • II.Erkenntnis des Reichsgerichtes über die Beschwerde des Joseph Strasser et Konsorten in Mistelbach wegen Verletzung des gewährleisteten politischen Rechtes, einen Verein zu bilden.
  • III.Anzahl und die Amtssitze der lf. Bezirksärzte in Galizien.
  • IV.Majestätsgesuch des Eigentümers der Güter Ustrobna, Heinrich Skrzynski, um Zuerkennung der Entschädigung für die aufgehobenen Urbarialleistungen.
  • V.Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten am Obersten Gerichtshofe und Präsidentenstellvertreter beim Reichsgerichte Ivan Freiherrn v. Apfaltern.
  • VI.Mitteilung der Ah. Entschließung rücksichtlich der Dienstesbezüge und der Versorgung der Gendarmeriemannschaft, dann der die Gendarmerie betreffenden Agenden.
  • VII.Prinzipielle Frage, ob die Gendarmerie einer Kommunalbehörde in dienstlicher Beziehung untergestellt werden soll.
KZ. 2330MRZ. 91 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. August 1871. [Franz Joseph].