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Nr. 580 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1871 – Protokoll I - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw. Schäffle.

  • I.Sanktionierung der Gesetzesentwürfe 1. über die Nachtragskredite pro 1870; 2. über die Einkommensteuer des Österreichischen Lloyd pro 1871; 3. über das Innsbrucker Lotterieanlehen; 4. über die Steuerteilung zwischen dem österreichischen und ungarischen Finanzministerium bezüglich der ihren Betrieb auf beide Gebiete ausdehnenden Unternehmungen; 5. über die Steuervorschreibung von an bestimmte Standorte gebundenen Unternehmungen.
  • II.Ernennung des Oberfinanzrates Böhm zum Hofrat der Finanzlandesdirektion in Zara.
  • III.Erhebung des Czernowitzer Bistums zur Metropolie.
  • IV.Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichtsrat Lindner.
  • V.Dankadresse der Wertheimschen Fabriksbediensteten und Arbeiter aus Anlass der Dekorierung des Franz Ritter v. Wertheim.
  • VI.Personalregulierung der Baudepartements im Ministerium des Innern.
  • VII.Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Constantin Lodron.
KZ. 2326MRZ. 87 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. August 1871. [Franz Joseph].