Nr. 553 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl (bei I−V), Jireček, Schäffle (bei XII−V), Habietinek, Grocholski.
- I. Beantwortung der Interpellation in Betreff des Bequartierungs- und Heeresverpflegungsgesetzes.
- II. Adressen an das Gesamtministerium.
- III. Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Fabrikanten Adolph Raimann.
- IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an Dr. Alphons v. Staffelfeld.
- V. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Titularoberbaurat Eduard Verida.
- VI. Verwendung des Überverdienstes entlassener Sträflinge zur Deckung der Schubkosten.
- VII. Behandlung jener russisch-polnischen Flüchtlinge, deren Entfernung aus öffentlichen Rücksichten geboten ist.
- VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Titularberghauptmann Franz Friese.
- IX. Gesetzvorlage wegen Bewilligung eines Lotterieanlehens für die Stadt Innsbruck.
- X. Regelung des Standes der Sektionschefs im Finanzministerium; Pensionierung des Sektionschefs Dr. Ferdinand Gobbi unter Erhebung in den Freiherrnstand; Ernennung des Vizepräsidenten Franz Ritter v. Pollak und des Ministerialrates Alois Ritter v. Dessary zu Sektionschefs.
- XI. Reform der Rübenzuckerbesteuerung.
- XII. Besetzung des Przemyśler Bistums.
- XIII. Anberaumung einer Sitzung zur Beratung der Kultusvorlagen.
- XIV. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Landwehr.
- XV. Verleihung des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten Dr. Andreas Luschin.
KZ. 1607 – MRZ. 60
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871. [Franz Joseph].