MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549.xml

|

Nr. 549 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski.

  • I.Petition aus Ybbs um Aufrechterhaltung der Schulgesetze.
  • II.Sanktionierung der von den Landtagen in Böhmen und Mähren beantragten Änderungen in den Wahlgesetzen.
  • III.Erhebung des Oberlandesgerichtspräsidenten Ritter v. Hein in den Freiherrnstand.
  • IV.Sanktionierung des Gesetzes a) über die Gebührenbefreiung der Fahrkarten auf Lokalbahnen, b) über die Heranziehung der Steuerämter für den Dienst der Bezirksschulkassen.
  • V.Ein- und Durchfuhrverbot auf alte Kleider etc. aus Deutschland, der Schweiz und Russisch-Polen.
  • VI.Verfügungen des Unterrichtsministers aus Anlass des gegen Professor Karsten verübten Studentenexzesses.
  • VII.Verleihung der Konzession für die Bahnstrecke Ossegg–Komotau an die Dux–Bodenbacher Bahngesellschaft.
  • VIII.Mitteilung des Handelsministers in Betreff der Eisenerz–Hieflauer Bahn.
  • IX.Ermächtigung der Regierung, Eisenbahnkonzessionen mit Steuerbefreiungen erteilen zu dürfen, wenn der Reichsrat nicht versammelt ist.
  • X.Zugestehung der Pensionsfähigkeit an die Gefangenenaufseher und deren Witwen.
  • XI.Ernennung des Wenzel Edlen v. Budvinski zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau.
  • XII.Vorgang der Regierung bei der Debatte über die Regierungsvorlage betreffend die Erweiterung der Gesetzgebungsinitiative der Landtage.
KZ. 1067MRZ. 56 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].