Nr. 535 Ministerrat, Wien, 4. April 1871 – Protokoll II - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Scholl, Jireček, Schäffle; abw.abwesend Holzgethan, Habietinek.
- I. Anfrage des Kriegsministers, ob nicht die Ausschließung militärischer Erfindungen von der Patentierung anzubahnen wäre.
- II. Gesetzvorlage über die Verbindungsbahn Komotau–Brunnersdorf.
- III. Gesetzvorlage über die Fortsetzung der böhmischen Nordbahn von Rumburg nach Schluckenau eventuell an die Landesgrenze gegen Bautzen.
KZ. 1048 – MRZ. 42
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. April 1871. [Franz Joseph].