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Nr. 533 Ministerrat, Wien, 29. März 1871 –Protokoll II - (PDF)

P. Stransky; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.

  • I.Zuschrift des Reichskanzlers betreffend die in Wien für das Jahr 1873 angekündigte Weltausstellung.
  • II.Schreiben des Reichskanzlers betreffend den Staatsvertrag über die Schifffahrtsverhältnisse auf dem Schwarzen Meere und der Donau.
  • III.Schreiben des Reichskanzlers betreffend die Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika an die zwei Kongresshäuser.
  • IV.Das an den Präsidenten des Herrenhauses unmittelbar gerichtete Schreiben des Reichskanzlers betreffend.
  • V.Haltung der Regierung gegenüber dem Abgeordnetenhause in der Angelegenheit des Rekrutenkontingentes pro 1871.
  • VI.Nachtragsvorlage zum Finanzgesetze pro 1871 bezüglich der Steinkohlenwerke in Jaworzno und Lipowiec.
  • VII.Gendarmeriegesetz.
  • VIII.Behandlung der Zivilprozessordnung nach dem Gesetze vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104.
KZ. 1046MRZ. 40 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. April 1871. [Franz Joseph].