Nr. 533 Ministerrat, Wien, 29. März 1871 –Protokoll II - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.
- I. Zuschrift des Reichskanzlers betreffend die in Wien für das Jahr 1873 angekündigte Weltausstellung.
- II. Schreiben des Reichskanzlers betreffend den Staatsvertrag über die Schifffahrtsverhältnisse auf dem Schwarzen Meere und der Donau.
- III. Schreiben des Reichskanzlers betreffend die Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika an die zwei Kongresshäuser.
- IV. Das an den Präsidenten des Herrenhauses unmittelbar gerichtete Schreiben des Reichskanzlers betreffend.
- V. Haltung der Regierung gegenüber dem Abgeordnetenhause in der Angelegenheit des Rekrutenkontingentes pro 1871.
- VI. Nachtragsvorlage zum Finanzgesetze pro 1871 bezüglich der Steinkohlenwerke in Jaworzno und Lipowiec.
- VII. Gendarmeriegesetz.
- VIII. Behandlung der Zivilprozessordnung nach dem Gesetze vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104.
KZ. 1046 – MRZ. 40
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. April 1871. [Franz Joseph].