Nr. 531 Ministerrat, Wien, 25. März 1871 - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.
- I. Bedenken des Reichskriegsministers wegen der beabsichtigten Gestattung des Gebrauches von Trommeln und Signalhörnern auch an solche Militärveteranenvereine in Böhmen, welche die böhmische Kommandosprache haben.
- II. Zurückweisung der Vorstellung des Salzburger Gemeinderates gegen das Verbot der öffentlichen „deutschen Sieges- und Friedensfeier“.
- III. Einholung der Ah. Sanktion für das Notfinanzgesetz pro April l. J. und Publikation desselben.
- IV. Vorgang bezüglich der Projekte für die Predil- und Arlbergbahn, dann für die Istrianer und die dalmatinischen Bahnen und die Linien Wels–Rottenmann und Rottenmann–Bischofshofen etc.; Nachtragskredite für umfassendere Trassierungen.
- V. Nachtragskredit für die Hafenbauten in Spalato.
- VI. Vorläufige Besprechung einiger zwischen den Ministerien des Handels, der Justiz und der Finanzen kontroverser Punkte des neuen Entwurfes eines Eisenbahnbetriebsgesetzes.
KZ. 583 – MRZ. 38
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 9. April 1871. [Franz Joseph].