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Nr. 526 Ministerrat, Wien, 13. März 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.

  • I. Bericht des oberösterreichischen Landesschulrates aus Anlass einer Note des Linzer bischöflichen Konsistorium betreffend die Durchführung der neuen Schulgesetze.
  • II. Beantwortung einer darauf bezüglichen Interpellation im Reichsrate.
  • III. Einige Gesuche um Bewilligung zu Sammlungen.
  • IV. Prinzipielle Entscheidung betreffend die Berechtigung der Vereine zur Abhaltung von Wanderversammlungen.
  • V. Regierungsvorlage über eingetretene Zifferänderungen im Budget pro 1871.
  • VI. Verhandlung mit der ungarischen Regierung über die Aufhebung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
  • VII. Interpellation betreffend den Verkauf eines Teiles des Wiener Waldes.
  • VIII. Interpellation über die Reform der direkten Steuern.
KZ. 576MRZ. 33 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. März 1871. [Franz Joseph].