Nr. 517 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.
- I. Erneuerung des Postvertrags mit dem Österreichischen Lloyd.
- II. Verordnung an die Staatsanwaltschaften wegen strenger Handhabung der Gesetze gegenüber den Ausschreitungen der Presse.
- III. Erlassung eines, strenge Pflichterfüllung und Disziplin einschärfenden Zirkulars an die dem Justiz-, Finanz-, Handels- und Unterrichtsministerium unterstehenden Beamten und Lehrer.
- IV. Programm des politischen Vereines der Ruthenen „Rada ruska“ in Lemberg.
- V. Bericht des Statthalters in Dalmatien betreffend vertrauliche Eröffnungen über eine angeblich im April losbrechende Konflagration in den türkischen Nachbarprovinzen.
KZ. 565 – MRZ. 24
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. März 1871. [Franz Joseph].