Nr. 513 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Schäffle.
- I. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Anhanges zur Landesordnung für Mähren.
- II. Gesetzentwurf wegen Abänderung zweier Reichsratswahlgebiete in Böhmen.
- III. Wiedervorlage des Schubgesetzes.
- IV. Neuerliches Gesuch des Bezirksausschusses der inneren Stadt Brünn um Bewilligung zur Entsendung einer Deputation an Se. Majestät in der Brünner Gemeindevermögensangelegenheit.
- V. Kontroverse zwischen dem Reichsfinanzministerium und dem diesseitigen Finanzministerium über die Zirkulationsmenge der Salinenscheine.
- VI. Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
- VII. Verfügungen des Unterrichtsministers in Bezug auf den Landesschulrat in Böhmen.
- VIII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Wiener Handelsakademie Hauke.
- IX. Deckung eines Wechsels von 3.000 Pfund Sterling für Rechnung der ostasiatischen Expedition.
- X. Übersicht der beim Reichsrate anhängigen und noch einzubringenden Regierungsvorlagen.
KZ. 83 – MRZ. 20
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1871. [Franz Joseph].