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Nr. 513 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Schäffle.

  • I.Regierungsvorlage wegen Abänderung des Anhanges zur Landesordnung für Mähren.
  • II.Gesetzentwurf wegen Abänderung zweier Reichsratswahlgebiete in Böhmen.
  • III.Wiedervorlage des Schubgesetzes.
  • IV.Neuerliches Gesuch des Bezirksausschusses der inneren Stadt Brünn um Bewilligung zur Entsendung einer Deputation an Se. Majestät in der Brünner Gemeindevermögensangelegenheit.
  • V.Kontroverse zwischen dem Reichsfinanzministerium und dem diesseitigen Finanzministerium über die Zirkulationsmenge der Salinenscheine.
  • VI.Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
  • VII.Verfügungen des Unterrichtsministers in Bezug auf den Landesschulrat in Böhmen.
  • VIII.Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Wiener Handelsakademie Hauke.
  • IX.Deckung eines Wechsels von 3.000 Pfund Sterling für Rechnung der ostasiatischen Expedition.
  • X.Übersicht der beim Reichsrate anhängigen und noch einzubringenden Regierungsvorlagen.
KZ. 83MRZ. 20 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1871. [Franz Joseph].