Nr. 496 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1871 − Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei IV); abw.abwesend Petrinò.

• I. Mitteilung über das Ableben des Senatspräsidenten Freiherr v. Szymonowicz.
• II. Gutachten des Oberstaatsanwalts über die Eignung des „Tagblatt“-Artikels „Der Reichskanzler aus Genf“ zur gerichtlichen Verfolgung.
• III. Wiedervorlage der Notariatsordnung und des Gesetzes über das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte und der Legalisierung von Unterschriften auf Tabularurkunden.
• IV. Äußerung des Reichskriegsministers aus Anlass des ihm zur Einsicht mitgeteilten au. Vortrags in Betreff der früheren Stellung und Einberufung der Rekruten und der Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
• V. Mitteilungen des Finanzministers über die Kassabestände am Schlusse des Jahres 1870.
• VI. Rückstände der ungarischen Finanzverwaltung in der Abfuhr der Staatsschuldenquote.
• VII. Teilweise Abfuhr der Staatsschuldenquote in Gold ungarischer Prägung.
• VIII. Entwurf eines Gesetzes über den Verwaltungsgerichtshof.
• IX. Verleihung des einfachen Adels an den Platzoberstleutenant Joseph Centner in Olmütz.
• X. Auszeichnung für den k. k. Primararzt Dr. Wenzel Ferroni v. Eisencron.

Protokoll nicht erhalten