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Nr. 496 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1871 − Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw. Rohrau (bei IV); abw. Petrinò.

  • I. Mitteilung über das Ableben des Senatspräsidenten Freiherr v. Szymonowicz.
  • II. Gutachten des Oberstaatsanwalts über die Eignung des „Tagblatt“-Artikels „Der Reichskanzler aus Genf“ zur gerichtlichen Verfolgung.
  • III. Wiedervorlage der Notariatsordnung und des Gesetzes über das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte und der Legalisierung von Unterschriften auf Tabularurkunden.
  • IV. Äußerung des Reichskriegsministers aus Anlass des ihm zur Einsicht mitgeteilten au. Vortrags in Betreff der früheren Stellung und Einberufung der Rekruten und der Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
  • V. Mitteilungen des Finanzministers über die Kassabestände am Schlusse des Jahres 1870.
  • VI. Rückstände der ungarischen Finanzverwaltung in der Abfuhr der Staatsschuldenquote.
  • VII. Teilweise Abfuhr der Staatsschuldenquote in Gold ungarischer Prägung.
  • VIII. Entwurf eines Gesetzes über den Verwaltungsgerichtshof.
  • IX. Verleihung des einfachen Adels an den Platzoberstleutenant Joseph Centner in Olmütz.
  • X. Auszeichnung für den k. k. Primararzt Dr. Wenzel Ferroni v. Eisencron.
KZ. 63MRZ. 3 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 28. Jänner 1871. [Franz Joseph].