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Nr. 479 Ministerrat, Wien, 27. November 1870 – Protokoll III - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Wehli (bei I), Stählin (bei II); abw. Holzgethan.

  • I.Kompetenzstreit über die Vertretung der Regierung in dem von der Stadtgemeinde Lemberg beim Reichsgerichtshof angestrengten Rechtsprozess wegen Zahlung der Pension an die Witwe des Statthaltereirates und Bürgermeisters Kröbl.
  • II.Landtagsbeschluss über die Feststellung des Katastralgebietes der neukonstituierten Gemeinde Unter Sankt Veit.
  • III.Auszeichnung der Statthaltereiräte Klingler und von Adda in Böhmen.
  • IV.Neuerlicher Beschluss über die Anrechnung von Dienstjahren für den als Direktor der Forstakademie in Mariabrunn anzustellenden Forstdirektor Newald.
  • V.Auszeichnung des Ministerialrates Dr. Hamm im Ackerbauministerium.
KZ. 4361MRZ. 173 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].