Nr. 475 Ministerrat, Wien, 21. November 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; abw.abwesend Holzgethan.
- I. Vorlage der in Beantwortung der Ah. Thronrede vom Herrenhause und vom Abgeordnetenhause beschlossenen au. Adressen.
- II. Neuerliche Beratung über die Beantwortung der Interpellation wegen Konstituierung des Staatsgerichtshofes.
- III. Antrag auf eine Auszeichnung für den Fabriksbesitzer Moriz Bauer in Brünn.
- IV. Ermächtigung des Justizministers zur Einbringung der Entwürfe des Strafgesetzes und der Strafprozessordnung.
- V. Ermächtigung des Unterrichtsministers zur Erlassung einer provisorischen Schulaufsichtsverordnung für Galizien.
- VI. Mitteilung des Unterrichtsministers über die beabsichtigte Errichtung von neun Lehrerbildungsanstalten in Galizien.
KZ. 4357 – MRZ. 169
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. Dezember 1870. [Franz Joseph].