Nr. 473 Ministerrat, Wien, 18. November 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr.
- I. Vertretung des Gesetzes über die dreimonatliche Steuerbewilligung im Finanzausschusse des Abgeordnetenhauses.
- II. Besprechung über den zur Einbringung der Demission geeigneten Zeitpunkt.
- III. Vorlage des Quotengesetzes.
- IV. Vorlage der Budgets pro 1871.
- V. Beantwortung der Interpellation in Betreff der Konstituierung des Staatsgerichtshofes.
- VI. Mitteilung einer Zuschrift des Reichsfinanzministers betreffend den Gesetzentwurf über die Ruhe- und Versorgungsbezüge der im gemeinsamen Staatsdienste angestellten Zivilfunktionäre.
KZ. 4355 – MRZ. 167
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. Dezember 1870. [Franz Joseph].