MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455.xml

|

Nr. 455 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Taaffe; anw. Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; abw. Potocki, Petrinò.

  • I.Kundmachung der Ah. Handschreiben wegen Einberufung der Delegationen.
  • II.Gesetz womit einige Straßen in Kärnten als Bezirksstraßen erklärt werden.
  • III.Verleihung des Adels an den k. k. Burghauptmann Ludwig Montoyer.
  • IV.Personal- und Besoldungsstandsregulierung bei den leitenden Finanzlandesbehörden.
  • V.Pensionsbehandlung des Statthalters FML. v. Moering.
  • VI.Ah. Sanktionierung des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
  • VII.Bitte der von Sr. Majestät empfangenen Tiroler Deputation betreffend die Aufhebung der vom Minister Dr. v. Hasner erlassenen Schulaufsichtsverordnung und die Amnestierung der aus Anlass der Schulexzesse inhaftierten Weiber.
  • VIII.Erklärung des Triester Gemeinderats als Landtag behufs der Wahl eines Reichstagsabgeordneten.
KZ. 3805MRZ. 149 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].