Nr. 438 Ministerrat, Wien, 14. September 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr.
- I. Entwurf der Thronrede.
- II. Zuweisung des Ministerialsekretärs Pozzi mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates zur dalmatinischen Statthalterei.
- III. Ernennung des Statthaltereirates II. Klasse Hörlt zum stellvertretenden Statthaltereirat I. Klasse in Mähren.
- IV. Sanktionierung der Straßenpolizeiordnung für Steiermark.
- V. Sanktionierung eines Beschlusses des oberösterreichischen Landtages über Gemeindeaufnahmstaxen.
- VI. Sanktionierung eines Landesgesetzes wegen Verlängerung der bestehenden Straßen- und Brückenmautprivilegien auf den nicht ärarischen Straßen im Herzogtum Steiermark.
- VII. Majestätsgesuch zweier Landgemeinden aus dem Herzogtum Salzburg um Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von einem Jahr.
KZ. 3526 – MRZ. 132
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 9. Oktober 1870. [Franz Joseph].