MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421.xml

|

Nr. 421 Ministerrat, Wien, 24. August 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Holzgethan, Stremayr; abw. Tschabuschnigg, Petrinò.

  • I. Weiterer Vorgang in Bezug auf die Verweigerung der unbedingten Angelobung im Tiroler Landtage.
  • II. Frage der Ernennung des Präsidenten des Herrenhauses.
  • III. Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede.
  • IV. Entwurf der kaiserlichen Botschaft wegen der Reichsratswahlen an den böhmischen Landtag.
  • V. Verhalten des Regierungsvertreters bei der Diskussion im niederösterreichischen Landtage über den Ausschussantrag, die kaiserliche Botschaft betreffend.
  • VI. Schließung des Salzburger Landtages.
  • VII. Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation wegen Reorganisation des Wiener polytechnischen Institutes. Grundzüge hiefür.
  • VIII. Wiedereinführung der italienischen Sprache am Realgymnasium in Sebenico.
  • IX. Säkularisierung des Gymnasiums in Sign. Vorläufiges Einvernehmen mit Statthalter FML Baron Rodich.
  • X. Kaiserliche Verordnung nach § 14 wegen Durchführung des Gesetzes vom 1. Juli 1868 in Beziehung auf die Einziehung der Münzscheine und der Sechskreuzerstücke vom Jahre 1848 und 1849.
  • XI. Ah. Genehmigung des neuen Status des Finanzministeriums.
  • XII. Ah. Genehmigung der Vorlage in Bezug auf die kaiserliche Verordnung wegen Einrechnung der Bardevisen.
  • XIII. Anweisung von 1,600.000 fl. für außerordentliche Militärbedürfnisse.
  • XIV. Antrag wegen Bestätigung des altpolnischen Adels des Bezirkshauptmannes Ludwig Buszyński.
  • XV. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberinspektor der Prager Sicherheitswache Emil Scheda.
  • XVI. Antrag wegen Verleihung des österreichischen Adelsstandes an den Oberstleutnant Wilhelm Probszst.
KZ. 3105MRZ. 115 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. September 1870. [Franz Joseph].