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Nr. 419 Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Six (bei I).

  • I. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Verordnung wegen der Jurisdiktion über die Landwehr.
  • II. detto betreffend das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung.
  • III. detto wegen der Zivilprozessordnung.
  • IV. Personalvermehrung bei dem Obersten Gerichtshofe.
  • V. Einstellung von 200.000 fr. in das Budget pro 1871 für den Justizpalast.
  • VI. Regierungsvorlage an den Reichsrat wegen Indemnität für die Verordnung wegen der Einrechnung der Devisen in die Barbedeckung der Nationalbank.
  • VII. Reorganisierung des Finanzministeriums.
  • VIII. Mitteilung über die Ah. Ernennung des Domkapitular Nötich zum Bischofe von Brünn.
  • IX. detto über die Ah. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an Erzbischof Ritter v. Wierzchleyski.
  • X. Nichteinbringung in dieser Landtagssession des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
  • XI. detto der Vorlage wegen der technischen Hochschule in Brünn.
  • XII. Übergang der Agenden der Akademie der Wissenschaften und der Geologischen Reichsanstalt in das Ressort des Unterrichtsministeriums.
KZ. 3103MRZ. 113 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. September 1870. [Franz Joseph].